SPD will schnell Planungsrecht für Westtribüne der Preußen schaffen / 25.03.14
“Wir wollen uns sofort nach der Kommunalwahl daran machen, Planungsrecht am Preußenstadion für die neue Westtribüne zu schaffen”, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung zu den gestrigen Ergebnissen des Arbeitskreises Stadion. “Wir freuen uns, dass die Prüfung ergeben hat, dass ein Ausbau des Preußenstadions auch unter Lärmschutzaspekten nicht nur möglich ist, sondern sogar für die Anliegerinnen und Anlieger noch eine Verbesserung bringen würde”, ....
5 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention / 25.03.14
Am 26. März 2009 trat die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung in Deutschland in Kraft. Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der niemand ausgegrenzt oder benachteiligt wird.
„Mit Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention hat Deutschland deutlich gemacht, dass Menschen mit Behinderungen dieselben Rechte zustehen wie anderen Menschen auch. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen wir uns in der Pflicht, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention voranzutreiben.” ....
Arbeitsmarktbezogene Maßnahmen der VHS: SPD froh über Verwaltungsvorlage / 24.03.14
„Das ist 1:1 das, was wir im letzten Jahr im Rat beantragt haben. Darüber sind wir sehr froh und danken der Verwaltung für ihren Vorschlag“, so kommentiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Petra Seyfferth, die aktuelle Verwaltungsvorlage zur Neuausrichtung der arbeitsmarktbezogenen Maßnahmen, die bislang von der VHS durchgeführt wurden. ....
Eine starke Bilanz / 22.03.14
SPD Hiltrup-Berg Fidel stellt ihre Bilanz für 2013 vor
Rosen zum Weltfrauentag: Julia Suuck und Claudia Westermann-Schulz (l.) auf der Hiltruper Marktallee
SPD Hiltrup-Berg Fidel im Jahr 2013, das waren nicht nur Rosen…: lesen Sie unsere Bilanz der Kommunalpolitik für Hiltrup-Berg Fidel!
Terborg kontert Weber in Sachen Münsterland e.V. / 22.03.14
„Uns ging es immer um die Weiterentwicklung des Münsterland e.V. zu einer effektiven und für das ganze Münsterland lohnenden Struktur. Bislang wurde aber jede sinnvolle Diskussion von der CDU im Münsterland blockiert. Erst auf die Initiative von SPD, ....
„Freizeit- und Wellnessbad in Gievenbeck wäre ein Gewinn für Roxel“ / 21.03.14
Die SPD Roxel begrüßt ausdrücklich die Pläne eines Familien- und Gesundheitsbades in Gievenbeck. Ein solches würde insbesondere auch für die Bewohner aus Roxel und dem gesamten Westen der Stadt ein attraktives Angebot darstellen.
„Gerade in Roxel ist man gut beraten, die Chancen für ein neues Freizeit- und Wellnessbad am Standort Roxeler Straße in Gievenbeck zu betrachten. In Roxel wohnen viele Familien mit Kindern, ....
SPD unterstützt Dirt Park Inititative in Berg Fidel / 21.03.14
Am Freitagnachmittag traf sich ein Initiativkreis im Jugend- und Begegnungszentrum Lorenz Süd in Berg Fidel, der den dritten Dirt Park auf den Weg bringen will.
Was ist ein Dirt Park? Eine Art Fahrrad Parcours für besonders geschickte und wagemutige Pedalritter könnte man sagen…
Hier einmal ein Beispiel aus Ibbenbüren. ....
Verpackungsverordnung geändert / 21.03.14
EU-Richtlinie wird umgesetzt
Am 20. März hat der Bundestag die sechste Änderung der Verpackungsverordnung beschlossen (Drs. 18/496, 18/830). Damit wird eine Richtlinie der EU-Kommission vom Februar 2013 in deutsches Recht umgesetzt.
Die SPD-Bundestagsfraktion strebt seit langem an, die Verpackungsverordnung weiterzuentwickeln (Diese Verordnung bezweckt, die Auswirkungen von Abfällen aus Verpackungen auf die Umwelt zu vermeiden oder zu verringern). Ziel ist es, mehr Stoffe zu erfassen und zu recyceln.
Langfristig wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein Wertstoffgesetz erarbeiten. ....
„Was ist die Haltung der CDU?“ / 20.03.14
CDU ohne klaren Kurs beim Südbad
In der Diskussion um den gescheiterten Investoren-Wettbewerb von Oberbürgermeister Markus Lewe für ein neues Südbad zeigt sich die SPD irritiert über die Haltung der CDU. „Was ist jetzt die Haltung der CDU zu einem Bad am Inselbogen?“, fragt der SPD-Ratsherr für das Geistviertel, Robert von Olberg. „Der Oberbürgermeister, der 2009 das Investorenmodell vorgeschlagen hat, lässt über seinen Kämmerer mitteilen, dass dieses Modell gescheitert ist. ....
Der allgemeine gesetzliche Mindestlohn kommt / 19.03.14
Der flächendeckende, allgemeine gesetzliche Mindestlohn wird umgesetzt: ohne Wenn und Aber und Ausnahmen für einzelne Branchen. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles bringt damit ein zentrales Anliegen aus dem Koalitionsvertrag in Rekordzeit auf den Weg. Ein sozialdemokratisches Herzensanliegen wird damit umgesetzt.
Die Bundesarbeitsministerin hat heute (19.3.2014) ihren Entwurf zur Einführung eines allgemeinen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes in Deutschland vorgelegt. Damit bringt Andrea Nahles ein zentrales Anliegen aus dem Koalitionsvertrag in Rekordzeit auf den Weg. ....