SPD mit klaren Vorstellungen zum BV-Haushalt 2011 / 3.11.10
Groß sind die Spielräume nicht, die der Etat der Bezirksvertretung Hiltrup bietet, aber in Zeiten knapper Mittel sind auch kleine Summen wichtig. So hat sich die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hiltrup wie jedes Jahr zusammengesetzt und viele gute Ideen erörtert: wo haben Hiltrups Bürger als Sachverständige in eigener Sache Investitionsbedarf angemeldet, wie erreicht man mit begrenzten Mitteln den größten Nutzen, wo würde man sich mit Kleinbeträgen verzetteln?
Für das Haushaltsjahr 2011 hat sich die Ausgangslage gegenüber den Vorjahren verändert: in der Vergangenheit war für alle Beteiligten unabweisbar, dass Hiltrups Kinderspielplätze besser ausgestattet wurden. Mit rund 50.000 Euro ging die Hälfte des BV-Haushalts regelmäßig in neue Spielgeräte und frischen Sand. Im Herbst 2010 konnten die BV-Politiker nun bei einer Begehung zusammen mit der Verwaltung feststellen, dass der Bedarf weitgehend gedeckt ist, mehr als 18.500 Euro braucht die BV im Jahr 2011 dafür nicht mehr lockerzumachen.
Von den 104.270 Euro im BV-Haushalt 2011 können deshalb ca. 60.000 Euro frei verplant werden, ca. 44.000 Euro entfallen auf wiederkehrende Ausgaben für Vereine, Weihnachtsbeleuchtung und Betrieb des Hiltruper Museums.
Das Hiltruper Museum: an der Rückseite ist Platz für eine Öffnung und Erweiterung
Die SPD Hiltrup-Berg Fidel lobt die bisherige Arbeit des engagierten Teams im Hiltruper Museumsverein: „Das Museum hat sich immer weiter geöffnet, es ist in der letzten Zeit zu einem zentralen Veranstaltungsort der Hiltruper Kulturszene geworden“, würdigt der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BV Hermann Geusendam-Wode die positive Entwicklung, „auch die Hiltruper SPD hat hier ihr 100jähriges gefeiert“. Neben anderen Vertretern des politischen Lebens in Hiltrup ist er Mitglied des Kuratoriums und weiß aus unmittelbarer Nähe, dass das Museum auch eine räumliche Öffnung braucht: die Rückseite des ehemaligen Feuerwehrhauses, in dem das Museum jetzt eingezwängt ist, soll geöffnet werden, zunächst mit großen Fenstertüren, in Zukunft mit einem Glasanbau. Diese Pläne des Museumsvereins haben eine gute Grundlage in dem Ideenwettbewerb zur Neugestaltung der Grünanlage hinter dem Museum, auch die Verwaltung hatte sich dafür ausgesprochen, die zur Zeit recht unansehnliche Rückseite des Museums zu nutzen. 10.000 Euro aus dem Etat der Bezirksvertretung können 2011 die Anschubfinanzierung sein, um dies Projekt (und vielleicht auch eine Verbesserung von Toilette und Teeküche) zu starten.
Der Spielplatz Am Kalvarienberg: im Sommer schattenlos
Zwei weitere Projekte hat die SPD auf der Dringlichkeitsliste für die Kinder- und Jugendarbeit. Der an sich gut ausgestattete Kinderspielplatz hinter der Sparkasse Am Kalvarienberg wird nicht nur von den Anwohnern genutzt: aus der Bürgerschaft kommt der Hinweis, dass hier für Eltern mit Kindern der Zwischenstopp auf dem Einkaufsmarathon ist. Im Sommer ist er völlig schattenlos, ein Sonnensegel fand in der Vergangenheit keine Mehrheit in den Haushaltsberatungen. 2011 reicht das BV-Geld, um die erforderlichen 5.000 Euro aufzubringen. Nach Auffassung der SPD ein vielversprechendes Pilotprojekt, um die Attraktivität der Marktallee noch weiter zu steigern.
Der Schulhof des großen Schulzentrums ist das Problemgebiet, das mit dem zweiten Projekt angegangen werden muss. Die Verschönerungsaktion der letzten zwei Jahre war konzeptionslos, ist von der Verwaltung lustlos betrieben worden und hat mit ihren geringfügigen Veränderungen und einem Jugendtreff unter einer kaputten Laterne fast nichts gebracht.
Großes Schulzentrum: der ehemalige Schulgarten nach der Verschönerungsaktion
Die Forderung der SPD aus dem Jahr 2008 ist nach wie vor aktuell: dieser öde Platz braucht ein Gestaltungskonzept, das auf die Schulentwicklungsplanung abgestimmt wird und einen längeren Atem hat. Die SPD hatte bereits 2008 vorgeschlagen, mit einem fundierten Konzept in einem Mehrjahresprogramm mehr Geld in die Hand zu nehmen, für 2011 will sie als Treibsatz der Weiterentwicklung einen Ansatz von 20.000 Euro in den BV-Haushalt einstellen.
Der verbleibende finanzielle Spielraum der BV sollte dazu genutzt werden, ein längst überfälliges Problem zu lösen. Alle Parteien in der BV waren sich schon 2009 einig, dass der Vorschlag der SPD zur Schaffung von Parkraum am Friedhof Hohe Ward dringend ist. Die für den Parkplatz erforderliche Fläche gehört der Stadt und liegt brach. Wer Allerheiligen 2010 auf dem Friedhof war, kann ganz drastisch die unwürdige Situation beschreiben. 2009 wollte die damalige BV-Mehrheit den Rat in die Pflicht nehmen, geschehen ist nichts. 2011 ist vor dem Hintergrund des drohenden Nothaushalts erst recht nichts zu erwarten. Die BV muss hier tätig werden und mit ihrem Etat einen Baubeginn ermöglichen, die Maßnahme kann dann 2012 fertiggestellt und ausfinanziert werden.
Mit diesem Bündel von Projekten, die allesamt viel Rückenwind in der Bürgerschaft haben, ging die SPD am Mittwoch, 3.11.2010 in die Ältestenratssitzung der BV. Haushalt 2011 stand auf der Tagesordnung, politischer Konsens für einen vernünftigen Einsatz der BV-Haushaltsmittel war gefragt. Nur die CDU-Fraktion entzog sich der Diskussion. Hatte sie noch vor kurzem vollmundig verkündet, sie habe den Haushalt 2011 schon beschlossen, so wollte CDU-Fraktionsvorsitzender Lütke Schürmann davon am Mittwoch nichts mehr wissen. Kein gemeinsamer Haushaltsentwurf wie für das Jahr 2010: kein Gespräch, keine Details, keine Verständigung. Die CDU düpierte alle anderen Parteivertreter, die extra zu diesem Thema gekommen waren. Genauso düpiert ist auch Bezirksbürgermeister Schmidt, der eingeladen hatte und sich offensichtlich für eine parteiübergreifende Gestaltung des Haushalts einsetzen wollte. Bleibt die Frage: will die CDU das schäbige Spiel der Vorjahre fortsetzen und den Bezirksbürgermeister aus den eigenen Reihen demontieren? Hat sie noch nicht begriffen, dass sie die letzte Kommunalwahl verloren hat und sich mit konstruktiver Arbeit ihren Platz in der BV erarbeiten muss?
