Kinderbetreuungsausbau: Schwarz-Gelb darf nicht länger abtauchen / 11.01.10
Zur aktuellen Diskussion über den Kinderbetreuungsausbau für unter Dreijährige erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Beim Thema Ausbau der Kinderbetreuung darf die schwarz-gelbe Bundesregierung nicht länger abtauchen. Sie muss endlich Antworten darauf geben, wie die in Finanznot geratenen Kommunen den verabredeten Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige stemmen können. Das ist sie den Eltern, die bereits heute und ab 2013 auf mehr Betreuungsplätze warten, schuldig.
Als Erstes muss das Bundesfamilienministerium dringend ermitteln, ob mehr Eltern als bisher angenommen Betreuungsplätze nachfragen würden. Es müssen Zahlen und Fakten auf den Tisch.
Weiter muss die Bundesfamilienministerin konkrete Lösungen aufzeigen, wie der Betreuungsausbau beschleunigt werden kann. Dabei ist eine Abstimmung mit den Ländern, den kommunalen Spitzenverbänden und allen Verantwortlichen in diesem Bereich wichtig.
Die Bundesfamilienministerin muss endlich das geplante Betreuungsgeld aufgeben. Die dafür eingeplanten Mittel von schätzungsweise 1,4 bis 1,9 Milliarden Euro jährlich sind in Kinderbetreuungsplätzen viel sinnvoller angelegt.
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