Altersteilzeit verlängern! / 10.11.09
Damit die Wirtschaftskrise nicht mit voller Wucht auf den Arbeitsmarkt durchschlägt, brauchen wir auch weiterhin flexible Arbeitsmarktinstrumente. Nach Einschätzung des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil hat sich die geförderte Altersteilzeit als Beschäftigungsbrücke für Jung und Alt bewährt und muss über das Jahresende hinaus verlängert werden.
Das sieht ein von der SPD-Bundestagsfraktion vorgelegter Gesetzentwurf vor. Schwarz-Gelb ist aufgefordert, im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land dieses Vorhaben zu unterstützen. Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise hat weltweit zu einem – teilweise dramatischen – Anstieg von Arbeitslosigkeit geführt. Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich demgegenüber als vergleichsweise robust erwiesen. Mithilfe der massiven Verbesserungen bei der Kurzarbeit konnten laut OECD 400.000 Arbeitsplätze gerettet werden. Zwei Gruppen sind aber trotz der erfolgreichen Anstrengungen zur Beschäftigungssicherung besonders betroffen: Ältere Menschen über 50 und jüngere Menschen unter 25 Jahren. Beide brauchen gezielte Unterstützung. Wir müssen den Personalabbau Älterer verhindern und gleichzeitig den Berufseinstieg Jüngerer erleichtern.
Das Auslaufen der geförderten Altersteilzeit nach dem 31. Dezember 2009 muss deshalb verhindert werden. Unser Gesetzentwurf sieht vor, dass die Förderung der Altersteilzeit durch die Bundesagentur für Arbeit um fünf Jahre verlängert wird. Die Verlängerung von fünf Jahren stellt sicher, dass für alle derzeit über 50-jährigen eine mit Mitteln der Arbeitsförderung geförderte Altersteilzeit in Betracht kommt. Ältere Arbeitnehmer können auf dieser Rechtsgrundlage mit Erreichung des 55. Lebensjahres ihre Arbeitszeit mindern und damit die Einstellung eines sonst arbeitslosen Arbeitnehmers ermöglichen. Für Unternehmen wird ein Anreiz geschaffen, an Beschäftigungsverhältnissen mit über 50-jährigen festzuhalten und jungen Nachwuchskräften eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu bieten.
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