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Konstruktiver Start / 10.11.09

Die Bezirksvertretung Hiltrup ist in die nächste Sitzungsperiode 2009-2014 gestartet: bei CDU und Grünen hat es ein großes Stühlerücken gegeben, viele neue Gesichter sah man heute (10.11.2009) am Sitzungstisch. CDU-Vormann Dr. Tölle hatte sich schon lange vor dem Wahltermin von seinem Amt verabschiedet und war nur noch Bezirksbürgermeister auf Abruf, heute kam nun endlich ein neuer Mann – mit Joachim Schmidt (CDU) allerdings wieder ein „unbeschriebenes Blatt“.

Schmidt’s Verhandlungsführung war anzumerken, dass er sich um ein konstruktives Klima zwischen den verschiedenen Fraktionen bemühen will, und das ist gut so. Gewählt wurde er genauso wie Dieter Langer Dieter Langer (1. Stellvertretender Bezirksbürgermeister, SPD) und Josef Alichmann (2. Stellvertreter, CDU) mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP. Er hat damit eine solide Basis und einen Vertrauensvorschuss, aber keine Mehrheit der CDU in der Bezirksvertretung.

Die bald anstehenden Haushaltsplanberatungen wird er deutlich anders führen müssen als in der Vergangenheit, die zuweilen durch einen recht rüden Umgangston der damaligen Mehrheitsfraktion geprägt war. Hier steht sicher noch ein Findungsprozess bei der CDU an, die heute nach dem schweren Unfall ihres bisherigen Fraktionsvorsitzenden improvisieren musste: so konnte es geschehen, dass die CDU-Fraktion die letzte war, die dem neugewählten Bezirksbürgermeister aus ihren Reihen zur Wahl gratulierte, nach SPD, Grünen, Linker und FDP.

Die Verwaltung hatte diese erste Sitzung der neuen Bezirksvertretung übrigens respektlos gegenüber den Parlamentariern, um nicht zu sagen unwürdig vorbereitet: auf der Tagesordnung stand „Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder“, aber man hatte nur einen kleinen Teil der Ehemaligen eingeladen. Peinlich und völlig unangemessen, opfern die Mitglieder der Bezirksvertretung doch über die Sitzungen hinaus einen nicht unerheblichen Teil ihrer Freizeit für die Vielzahl von Bürgeranliegen, die aus ihrem Stadtteil an sie herangetragen werden. Nun soll die Ehrung in der nächsten Sitzung nachgeholt werden. (Aber vielleicht hätten sich ja auch die Fraktionsführungen von CDU und Grünen etwas mehr engagieren können: die SPD-Fraktion hatte ganz selbstverständlich auch ihr ausscheidendes Mitglied eingeladen – das war auch bei der vorbereitenden Sitzung besprochen und geplant). Vielleicht kann die Verwaltung bei der Gelegenheit auch in einem anderen Punkt in sich gehen: die Unart, Sitzungsvorlagen erst einen oder zwei Tage vor der Sitzung zu verschicken, sollte die neue Bezirksvertretung von Anfang an zurückweisen.

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