Hiltruper Linke im Abseits / 24.02.09
Gleich unter der Meldung „Schlägerei im Festzelt“ folgt Erstaunliches: „Linke kritisieren die BV Hiltrup“, berichten die WN am 24.2.2009, angeblich haben alle Fraktionen in der Bezirksvertretung Hiltrup es nicht genauer wissen wollen, wie viel Geld überhaupt im Haushalt 2009 zur Verfügung steht.
Nun haben sich die beiden Herren, die da seit Jahren durch die Parteilandschaft irrlichtern, selbst ins Abseits begeben, haben ihr Mandat niedergelegt, das sie – damals noch auf dem Ticket der Grünen – mal in die BV befördert hatte, und reisen zur Abwechslung jetzt mal „links“. Aber auch ohne Mandat hätten sie sich vielleicht etwas kundig machen können: wer einen Haushaltsentwurf vorbereitet, fragt zuerst nach dem Geld – und wenn die Hiltruper Verwaltung auf diese Frage der SPD keine eindeutige Antwort gibt, fragt man eben eine Etage höher. Und zwar vor der Sitzung.
So weit zum Selbstverständlichen.
Im Übrigen ist natürlich die Verwaltung gefordert, den Kommunalpolitikern in der Bezirksvertretung von sich aus kontinuierlich, richtig und verständlich über die Mittelbewirtschaftung zu berichten. Die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht hat hier eine deutliche Verschlechterung gebracht. Die SPD hat dies sofort aufgegriffen (siehe auch WN vom 20.2.2009), auf ihre Initiative wird sich der Ältestenrat der Bezirksvertretung damit befassen.
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