BV-Fraktionen unterstützen die Parkplätze am Friedhof Hohe Ward: SPD-Idee findet breite Zustimmung / 18.02.09
Zwar konnte die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hiltrup sich nicht mit ihrer Vorstellung durchsetzen, den Bau von 30 Parkplätzen mit 40.000 Euro aus den Mitteln der Bezirksvertretung zu finanzieren, aber CDU und FDP erklärten ihre Bereitschaft, sich in ihren Ratsfraktionen für eine baldige Realisierung der Parkplätze einzusetzen. Die SPD-Idee fand breite Zustimmung.
„Uns ist es wichtig, dass wir dieses Thema voranbringen. Da geht es um die Sache und nicht ums Prinzip“, erklärte Hermann Geusendam-Wode, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung Hiltrup, seine Bereitschaft auf die CDU-Mehrheit zuzugehen. Erstmals in der laufenden Legislaturperiode hatte sich die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung bereit erklärt, den von der CDU vorgelegten Haushaltsentwurf mitzutragen.
Nachdem zuvor alle Parteien ihre Vorstellungen für das Jahr 2009 vorgestellt hatten, gelang es CDU, FDP und SPD sich diesmal auf einen gemeinsamen Etatrahmen zu einigen. „Und genau das ist es – ein Rahmen“, erklärt Geusendam-Wode die ungewohnte Situation. „Den hätte die CDU mit ihrer absoluten Mehrheit sowieso beschlossen – nun konnten wir uns aber vorher auf einige wichtige Gemeinsamkeiten verständigen“.
Es komme nun entscheidend darauf an, den Etat-Rahmen mit den richtigen Projekten zu füllen und hierzu könne jetzt jede der Parteien in der Bezirksvertretung Anträge stellen. „Für uns ist es ein Erfolg, dass es auch über die erstmaligen 25.000 Euro für die Schulvorplatzsanierung hinaus eine Perspektive für die Weiterentwicklung der Betonwüste rund um das Schulzentrum gibt“, erklärte die SPD-Fraktion eine der Absprachen mit der CDU/FDP. Auch könne die Dorfplatzinitiative Amelsbüren auf einen Zuschuss hoffen, wenn mögliche liegenschaftliche bzw. eigentumsrechtliche Fragen für die geplanten „Pättkes-Sanierungen“ geklärt seien. HGW
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