Familien sind die Gewinner des Steinmeier-Plans / 13.01.09
Zum Konjunkturpaket II erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Wir halten auch in Krisenzeiten unseren familienpolitischen Kurs. Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass der Bund schwerpunktmäßig Investitionen von Ländern und Kommunen in Kitas, Schulen und Hochschulen fördert. Insgesamt 6,5 Milliarden Euro haben wir dafür im Konjunkturpaket II vorgesehen.
Wir wollten einen Kinderbonus und höhere Kinderregelsätze und haben sie auch durchgesetzt. Noch im Jahr 2009 wird über die Familienkasse an alle Kindergeldempfängerinnen und -empfänger eine Einmalleistung von 100 Euro ausgezahlt. Bedürftige Kinder im Alter von sechs bis dreizehn Jahren erhalten zusätzlich auf Dauer eine um 35 Euro pro Monat höhere Geldleistung aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende beziehungsweise der Sozialhilfe.
Auch die Senkung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung hilft vor allem Familien mit mittleren und unteren Einkommen. Denn für sie ist die Belastung durch Sozialabgaben ein größeres Problem als die Steuerbelastung. Ein verheirateter Arbeitnehmer (Alleinverdiener, zwei Kinder) mit 35.000 Euro Jahresbruttoverdienst zahlt 6.900 Euro an Sozialabgaben, während unter Berücksichtigung des Kindergelds keine Steuern anfallen.
Mit der zusätzlichen Förderung von Kurzarbeit und Qualifizierungsmaßnahmen werden die Arbeitsplätze der Eltern und damit die finanzielle Grundlage von Familien gesichert.
Die Familien sind die Gewinner der Umsetzung des Steinmeier-Plans. Familien mit zwei Kindern werden im Jahre 2009 durchschnittlich um mehr als 400 Euro entlastet.
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