Stadtwerke: zurück zur Vernunft / 9.11.08
Stadtwerke – allein der Name ist schon Programm. Da steckt Gemeinwohl drin, also Versorgung der BürgerInnen mit lebenswichtigen Gütern (Wasser, Gas, Strom, Wärme, Mobilität) zu verträglichen Preisen, und auch Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit.
Henning Müller-Tengelmann, der neue kaufmännische Geschäftsführer der Stadtwerke Münster, hat dies jetzt auch lernen müssen. Der entschiedene Protest der SPD hat ihn dazu gebracht, seine Forderung nach mehr Unabhängigkeit vom Rat fallenzulassen.
Müller-Tengelmann wollte mehr Selbständigkeit: er wollte den Rat nicht mehr fragen müssen, wenn er die Preise heraufsetzt. Damit ist er den entscheidenden Schritt zu weit gegangen. Die Angebote der Stadtwerke können ihre Preise nicht nach denselben Regeln finden wie Seife und Zahnpasta. Sie decken Grundbedürfnisse und haben deshalb immer einen politischen Preis, der an erster Stelle das Wohl der BürgerInnen im Auge hat. Politischer Preis heißt aber auch, dass der Rat dabei alle Möglichkeiten nutzt, eine langfristig verantwortungsvolle Entwicklung der Infrastruktur zu betreiben.
In diesem Rahmen gibt es für den kaufmännischen Geschäftsführer genug zu tun. Gerade öffentliche Unternehmen wie Stadtwerke haben alle Regeln der kaufmännischen Vernunft anzuwenden, im Interesse der Kunden. Und wenn die Kosten steigen und sich nicht anders ausgleichen lassen, gehören auch Preiserhöhungen dazu – aber nur dann, und nach Zustimmung des Rates.
Statt für sich persönlich neue Macht zu fordern, sollte Müller-Tengelmann vielleicht besser seine Zunge hüten. Wenn er öffentlich über „Unredlichkeit“ schwadroniert und ins Blaue hinein behauptet, dass „andere vorgaukeln, Preiserhöhungen verhindern zu können“ (zitiert nach Westfälische Nachrichten vom 5.11.2008), dann bringt einen das doch sehr ins Grübeln: worüber redet der Mann eigentlich?
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