Bundeswehr in Afghanistan: Kein Weiter-so / 12.09.08
Christoph Strässer MdB (l.) und Henning Klare (Vorsitzender der SPD Hiltrup-Berg Fidel)
Soll die Bundeswehr in Afghanistan bleiben? Wird unsere Freiheit wirklich am Hindukusch verteidigt? Die Mehrheit der Bundesbürger ist dafür, den Einsatz zu beenden. Wir beklagen den Tod von deutschen Soldaten und von Afghanen, und der Sinn dieser Opfer ist für viele fraglich.
Christoph Strässer MdB wird im Oktober im Bundestag mit darüber entscheiden, ob die deutschen Soldaten dort bleiben. Am 10. September stellte er auf Einladung der SPD Hiltrup-Berg Fidel im Haus Bröcker seine Position vor – und stellte sich der öffentlichen Diskussion. Kein leichtes Thema: nach dem Anschlag am 11.9. in New York hatte die Nato den Bündnisfall erklärt, und Deutschland war dem Ruf nach dem Waffeneinsatz in Afghanistan gefolgt, aber ist diese Grundlage für den Auslandseinsatz der Bundeswehr überhaupt noch vorhanden?
Die Diskussionsrunde im Haus Bröcker gab Christoph Strässer ihre Skepsis gegenüber einer Verlängerung des Bundeswehreinsatzes mit auf die Reise. Deutschland führt Krieg in Afghanistan, ohne vorher Voraussetzungen und Grenzen solcher Einsätze diskutiert zu haben. Die Bundeswehr ist eine Armee und keine Entwicklungshilfe-Organisation, und die viel gerühmte Aufbauhilfe macht nur einen Bruchteil der riesigen Summen aus, die der Steuerzahler in diesem fernen Land aufwendet. Bisher überwiegt ganz klar der militärische Anteil – aber sein Nutzen wird immer geringer, die „Sicherheitslage“ vor Ort wird immer prekärer, und der Aufbau einer überlebensfähigen staatlichen Struktur der Afghanen rückt in immer weitere Ferne. Das System ist korrupt, Justiz und Polizei kommen nicht wirklich in Gang, und Karsais Macht endet schon kurz nach seiner Haustür.
So blieb Strässers Einschätzung unwidersprochen, dass ein sofortiger Rückzug aus der Region ein höchst problematisches Machtvakuum hinterlassen würde, das möglicherweise auch die in sich zerrissene Atommacht Pakistan mit unabsehbaren Folgen destabilisieren könnte. Aber es kann keine Duldung mehr geben für ein konzeptloses Weiterwursteln: ein „Ausstiegsszenario“ muss entwickelt werden. Weiterer Armeeeinsatz in Afghanistan mit Toten und Verletzten auf allen Seiten ist nur dann zu verantworten, wenn eine realistische Perspektive entwickelt wird. Sie muss in gleicher Weise den Aufbau staatlicher Strukturen wie den Abzug der ISAF-Truppen vorsehen, und sie muss einen möglichst kurzen Zeitplan enthalten. Wenn das nicht möglich ist, haben unsere Soldaten dort nichts mehr verloren. (Siehe auch die Berichterstattung der WN)
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