Wieviele m² werden es denn? / 14.06.11
Presse und Bürgermeister überbieten sich mit immer neuen Pirouetten beim Zahlenspiel. Aber was ist eigentlich dran?
Laut verschiedener öffentlicher Hinweise sind die Vorstellungen des Investors der am Bahnhof Hiltrup einen Einzelhandelsstandort errichten möchte wie folgt: – Vollsortiment Supermarkt 1.900 qm – sonstige Fachmärkte daneben 1.000 qm – Parkplätze in ausreichender Anzahl
Derzeit noch völlig offen ist die Frage was denn hier überhaupt verträglich möglich sein könnte. Diese Frage muss die Stadt Münster aus gesetzlichen Gründen sehr genau prüfen, denn mögliche Auswirkungen dieses Vorhabens könnten zum Beispiel andere Einzelhändler schädigen. Darüber hinaus sind auch verkehrliche Auswirkungen, Umweltbelastungen und die Vereinbarkeit mit der Ortskernentwicklung zu prüfen.
Erst wenn durch Gutachten und Prüfungen der Fachämter der Stadt die notwendigen Grundlagen für eine Planung geschaffen sind, kann mit dem Investor konkret über die Realisierungschancen seines Projektes gesprochen werden. Vorher sind alle Zahlenspiele Spekulation!
Manche Zahlen dürften aber auch bewusst initiiert sein, um die Reaktion potentiell Betroffener zu testen. Es ist daher aus meiner Sich nicht vernünftig, wenn sich politische Vertreter jetzt an diesen Zahlenspielen beteiligen. Es muss die Frage erlaubt sein, wem sie damit eigentlich dienen wollen.
Der merkwürdige Wettkampf um eine möglichst frühe Bürgerinformation gehört auch dazu. In den vergangenen Monaten habe ich als Mandatsträger der BV Hiltrup stets mehr aus der Presse erfahren, als auf dem “Amtsweg”. In diesem Fall ist das m.E. aber auch nachvollziehbar, denn es gibt eben noch keine “Ergebnisse” der laufenden Prüfungen über die in der Bezirksvertretung schon beraten werden könnte.
Aber was könnte den Bürgern dann jetzt schon neues mitgeteilt werden? Warum die Eile bei der CDU, die Grünen wollen sogar heraus aus irgendwelchen Hinterzimmern?
Natürlich könnte der Investor seine Vorstellungen jederzeit öffentlich präsentieren. Das ist sein Recht. (Wenn er es nützlich finden würde, hätte er es vermutlich wohl auch schon längst getan.)
Die Verwaltung könnte einen solchen Auftritt derzeit kaum kommentieren, weil eben die Ergebnisse der laufenden Prüfungen ausstehen. Es ist für mich daher schwer vorstellbar, dass an einer solch einseitigen Präsentationsveranstaltung Vertreter der Fachämter teilnähmen.
Wie aber sähe dann die gerade von CDU und Grünen heftig geforderte frühe Bürgerinformation aus? Will sich Bürgermeister Schmidt zusammen mit Herrn Peters neben die PR Profis des Investors auf ein Podium setzen, wenn diese wortgewandt erklären was den Hiltrupern schon immer gefehlt hat?
Verbindlich bewerten (Das ist hier un-/möglich…) könnten Schmidt und Peters die Aussagen aufgrund des laufenden Planungsverfahrens nicht. Aber bekanntlich geht “Nicht kommunizieren” nicht. So entstünde doch leicht der Eindruck, die Herren auf dem Podium sind mit allem einverstanden. Deshalb haben sie wohl auch in “ihre Stadthalle” eingeladen, die große Bühne geboten – und eben auch nichts (dagegen) gesagt…
Wir Sozialdemokraten empfehlen diese Situation zu vermeiden. Ganz einfach in dem man den begründeten Empfehlungen der Verwaltung folgt! Erst die Fakten abwarten und dann natürlich auch zeitnah öffentlich diskutieren. Aber das dauert eben vielleicht noch ein, zwei oder drei Monate. Bis dahin gilt es Vorfestlegungen zu vermeiden und die Unabhängigkeit zu wahren. Schließlich sind die Mandatsträger in Rat und BV den Bürgern und den Gesetzen des Landes verpflichtet und sonst niemand….
Und noch eine abschließende Anmerkung: Aus dem gescheiterten Supermarkt Projekt in Amelsbüren konnte man etwas lernen: Bei der Planung geht Gründlichkeit vor Geschwindigkeit! Saubere Standortabwägungen sind bedeutsamer als voreiliges politisches Kalkül. Und, die Bürger wissen was geht, was verträglich ist und wo es hingehört.
Hermann Geusendam-Wode
Zum 40. Geburtstag: SPD-Ratsfraktion besucht Berg Fidel Hiltruper Kabarett