SPD zieht bei Kommunalwahlplakatierung jetzt nach / 26.06.09
„Nachdem die CDU bereits vor zwei Wochen in der ganzen Stadt Großflächenplakate zur Kommunalwahl aufgestellt hat, werden wir jetzt nachziehen“, erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Dr. Michael Jung. Der CDU-Vorsitzende und OB-Kandidat Markus Lewe habe mit dem Plakatierungsbeginn zweieinhalb Monate vor der Wahl ein deutliches Zeichen gegeben, dass die CDU alle Bemühungen um ein Wahlkampfabkommen torpedieren wolle. Die vollmundige „Selbstverpflichtung“ von Lewes Geschäftsführer, die CDU werde erst am 15. Juli beginnen, Plakate aufzustellen, sei damit hinfällig.
„Dass die CDU immer noch meint, dass ihre Großflächenplakate nicht für ein Wahlkampfabkommen zählen würden, sondern nur SPD-Plakatständer, ist einfach lächerlich“, so Jung weiter. „Es kann nicht sein, dass alle Parteien fleißig über ein Wahlkampfabkommen diskutieren und Herr Lewe und seine CDU gleichzeitig die ganze Stadt mit Großplakaten vollstellen.“
Die SPD werde alle gesetzlichen Vorgaben und die Vorschriften zur Verkehrssicherung bei der Plakatierung einhalten. „Falls jemand sich durch einen konkreten Plakatstandort beeinträchtigt fühlt, wenn ein Plakat fehlerhaft aufgestellt oder beschädigt worden sein sollte, nimmt das SPD-Büro unter Telefon 0251-77099 gerne Hinweise entgegen“, so Jung. Die SPD garantiere dann eine umgehende Abhilfe.
