Arbeitsförderung verbessern / 24.11.08
Die Bankenkrise ist da, die Wirtschaftskrise folgt, und damit die Arbeitnehmer nicht ihre volle Wucht abbekommen, müssen vorausschauend die Instrumente der Arbeitsvermittlung verbessert werden.
So könnte man den aktuellen Kontext zusammenfassen, in dem die Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente stand. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast als Berichterstatterin fasst die überwiegende Meinung der Sachverständigen zusammen: die Reform stärkt die vorsorgende Arbeitsmarktpolitik und vergrößert die Handlungsspielräume vor Ort.
Vor allem die Zusammenfassung der Leistungen zur Hilfe bei der Aufnahme von Beschäftigung im Vermittlungsbudget wurde begrüßt. Wenn bisher Zuschüsse für Bewerbungskosten, Fahrtkosten oder Zuschüsse zu Umzugskosten in Einzelvorschriften geregelt wurden, kann jetzt der Vermittler mit dem Vermittlungsbudget gezielt helfen. Die Vermittler entscheiden von nun an frei, was für die Person, die vor ihnen sitzt, notwendig ist. Das stärkt Handlungsspielräume, und maßgeschneiderte Angebote werden möglich.
Zustimmung bei den Sachverständigen fand auch die vorgesehene Förderung der Vorbereitung des nachträglichen Erwerbs eines Hauptschulabschlusses. Ein Hauptschulabschluss ist für eine gute berufliche Perspektive unabdingbar und deshalb auch arbeitsmarktpolitisch bedeutsam, denn 500.000 Arbeitslose haben keinen Schulabschluss. Es ist deshalb richtig, ihn aus Mitteln der Arbeitsmarktpolitik zu fördern. Gleiches gilt für den Erwerb der deutschen Sprache. Der Zugang zum nachholenden Hauptschulabschluss sollte niederschwellig angelegt sein, um Personengruppen mit besonderen Schwierigkeiten besser zu erreichen.
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