10.1.2008: Die Bezirksvertretung hat getagt / 10.01.08
Nüchternes stand am 10.1.2008 auf der Tagesordnung: Doppische Haushaltsführung
Aufregende Themen standen nicht zur Debatte, als die Bezirksvertretung Hiltrup am 10.1.2008 tagte.
Die Verwaltung berichtete zunächst einen kleinen Reparaturversuch an einem großen Fehler: nachdem die CDU-FDP-Mehrheit den Ausbau der Böckenhorst in Amelsbüren gegen die sachlichen Bedenken der SPD durchgedrückt hatte, ist nachträglich doch wohl dem einen oder andern ein Licht aufgegangen. So sollen die gefährlichen Folgen einer überflüssigen und teuren Baumaßnahme nun gemildert werden, indem die neue Straße gleich mit Tempo 30 ausgebremst wird. Nichts dagegen!, aber die Sicherheit für die Kinder hätte man billiger haben können.
Der Antrag der SPD, Parkmarkierungen auf dem Marktplatz aufzubringen, stieß parteiübergreifend auf ein positives Echo. Die Verwaltung wird im Detail die Kosten und die haushaltsmäßige Realisierung klären.
Den größten Teil der Sitzung beanspruchte indes ein auf den ersten Blick außerordentlich trockenes Thema: „Erläuterung der Systematik des Haushaltsplans 2008 (Doppische Haushaltsführung)“.
Leider war dem Vortrag von Dr. Janetzki (Abteilung Kommunikation und Marketing NKF / Neues Kommunales Finanzmanagement) nicht zu entnehmen, wie viel Aufregendes in diesem Thema verborgen ist. So kam als Information für die Kommunalpolitiker zu einem kiloschweren Haushaltsplan 2008 nur über, dass die Stadt Münster ab 2008 ca. 70 Produktgruppen liefert und dass die Bezirksvertretung ein „Produkt“ im Sinne dieser Haushaltssystematik sein soll. Die Bezirksvertretung ist aber nun gerade ein denkbar ungeeignetes Beispiel für die Darstellung von Produkten: Sie ist allenfalls eine Kostenstelle; sie als Produkt zu bezeichnen ist nur der völlig systemwidrige Kunstgriff, den Bereich der sogenannten „freien“ Haushaltsmittel der Bezirksvertretung gewaltsam in das produktorientierte kaufmännische Rechnungswesen zu pressen.
Ist dieser Ansatz schon kraus, so verlief sich die anschließende Diskussion folgerichtig in Detailfragen: wie ist es hinzubekommen, einen vernünftigen Mehrjahresüberblick über die Mittelverwendung der Bezirksvertretung zu liefern? Die Antwort konnte der Kundige schon voraussagen: SAP ist schuld, und den Aufwand für die Erfassung der Buchungshistorie der vergangenen Jahre hat sich die Kämmerin gespart. Doppische Buchführung wurde dementsprechend so übersetzt, wie man das aus anderen Projekten der Einführung von Doppik kennt: die Verwaltung wird gebeten, eine „Hilfsliste“zu führen – da murkst wieder jeder mit seinen eigenen Aufzeichnungen.
Die wirklich spannenden Aspekte des NKF kamen damit kaum zur Sprache: saubere Budgetierung und transparente Kostenkontrolle, wirksame wirtschaftliche Steuerung bei der Erreichung von Output- und Ertragszielen, Benchmarking im Vergleich mit anderen Kommunen. Sicher, bis zu diesem Ziel sind noch viele dicke Bretter zu bohren; aber wenn man dies Ziel nicht nennt, wird aus den vielen unausweichlichen Übergangsproblemchen schnell das Urteil „Absurdistan“.
Im übrigen brachte die Sitzung das Übliche: Der Präsident des TuS, pardon Bezirksbürgermeister stimmt über die Vorlage der öffentlichen Förderung des TuS ab: „Ich wusste auch nicht was das war, ‚ne Heckenschere. Das nehmen wir so zur Kenntnis.“ Einstimmig, vermerkt der Protokollant, von Befangenheit keine Spur.
