Dr. Thomas Sternberg MdL und der RCDS: ins Knie geschossen / 26.11.07
Am 26.11.2007 wird das Studierenden-Parlament der münsterschen Universität gewählt. Die Jusohochschulgruppe stellt seit jeher das AStA-Führungspersonal. Sie stellt auch die größte Fraktion im Studierendenparlament und ist dort die treibende Kraft. Derzeit engagieren sich über 40 aktive Mitglieder aus vielen verschiedenen Studienrichtungen in unterschiedlichen Bereichen und Themen.
Der RCDS und mit ihm MdL Sternberg (CDU) unternahmen 2007 jetzt einen verzweifelten Versuch, den AStA zu diffamieren und die Wahlen in ihrem Sinne zu beeinflussen. Nur mit Verzweifelung ist zu erklären, wie sie nach dem Staatsanwalt schrien und auch nicht davor zurückschreckten, die Uni-Rektorin Nelles anzugreifen.
Noch am 26.11.2007 verbreitet MdL Sternberg auf seiner Homepage:
„Man kann solche Schlampereien [in der Finanzbuchhaltung des AStA, d.Verf.] nicht wie Probleme mit der Portokasse behandeln. Die Öffentlichkeit erwartet eine lückenlose Aufklärung. „Die Aufsicht über eine entweder völlig unfähige oder aber kriminelle ASTA-Buchhaltung darf nicht allein Sache der Staatsanwaltschaft sein“, so der Landtagsabgeordnete Thomas Sternberg.
Man sieht: in der Studierendpolitik führen linke Besetzungen zu Filz und mangelnder Sensibilität. Die Lösung kann nur ein neuer ASTA sein. Alternativen stehen bereit. Die Studierenden sollten die Chance zum Wechsel ergreifen und wählen gehen.“
Dabei hätte Herr Dr. Sternberg inzwischen Zeit genug gehabt, den offenen Brief der Rektorin zu lesen und den polemisch-unsachlichen Text von seiner Homepage zu entfernen.
In dem offenen Brief an den RCDS-Vorsitzenden, der sich in Teilen liest wie die Korrektur einer missglückten Hausarbeit, zerpflückt Rektorin Nelles am 21.11.2007 die Argumentation der christlich-demokratischen Studierenden regelrecht. „Ihre Ausführungen (…) verdeutlichen vor allem, dass sie den Sachverhalt nicht verstanden haben“, schreibt sie. Entgegen der „durch keinerlei Fakten belegten Behauptungen existieren nach dem derzeitigen Kenntnisstand der Studierendenschaft weder ‚schwarze Kassen‘ noch kann von Untreue oder Steuerhinterziehung gesprochen werden“. Sie hätte sich am Morgen überlegt, ob sie nicht ihrerseits wegen Verleumdung der Universität klagen solle. Dann könne auch sie behaupten, die Staatsanwaltschaft ermittele.
Der Streitpunkt in den vergangenen Tagen waren 407 000 Euro auf einem AStA-Konto gewesen, deren Herkunft zunächst unklar war. Der Betrag stamme aus Beiträgen, die von Studenten zunächst gezahlt, von ihnen dann aber nicht zurückgefordert wurden, obwohl sie einen Anspruch darauf gehabt hätten – etwa aufgrund einer Behinderung, weil sie während des Semesters Examen machten oder sie die Uni wechselten. Die 407 000 Euro hätten sich in fünf Jahren angesammelt.
Der RCDS hatte in diesem Zusammenhang von einer schwarzen Kasse gesprochen. „Der Vorwurf, das Geld sei nicht ausgezahlt worden, ist so ziemlich der absurdeste“, sagte Nelles. Es bestehe weiter ein Rechtsanspruch darauf. Der AStA habe mit dem Geld die Erhöhung des Studierendenbeitrags abgefangen und plane das auch im Jahr 2008. Nelles nannte das „anständig“. Kein Cent sei zur Quersubventionierung des Haushalts verwendet worden.
Dumm gelaufen! Ein klassisches Eigentor, aber nicht nur für die Anfänger vom RCDS, sondern auch für ihren Mentor Sternberg. Vielleicht sollte er sich überlegen, auch den Brief der Rektorin auf seiner Homepage zu veröffentlichen …
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