Thomas Oppermann MdB: Klare und übersichtlichere Regeln für Zuwanderung schaffen / 1.02.15
Die überwältigende Zahl von Menschen, die in den letzten Tagen und Wochen gegen Pegida und ihre Ableger demonstriert haben, haben deutlich zum Ausdruck gebracht: Pegida ist nicht Deutschland. Deutschland ist und bleibt ein weltoffenes Land.
Unser Land braucht Einwanderung. Wer sich dieser Tatsache verweigert, der setzt nicht weniger als unseren wirtschaftlichen Wohlstand und die Leistungsfähigkeit unserer Sozialsysteme aufs Spiel. Wir brauchen deshalb eine Debatte über den Nutzen der Einwanderung und über unsere humanitäre Verantwortung für Flüchtlinge. Aber wir müssen auch ehrlich über die Probleme sprechen, die mit der Integration von Zuwanderern und Flüchtlingen mitunter verbunden sind. Hier müssen wir glaubwürdige Lösungen finden. Dazu gehört, dass wir Einwanderung aktiv steuern und gestalten.
Deshalb wollen wir mit einem neuen Einwanderungsgesetz klare und übersichtlichere Regeln für Zuwanderung schaffen. Sowohl für die Menschen, die schon in unserem Land leben, als auch für diejenigen, die noch zu uns kommen.
Klar ist: Ein erfolgreiches Einwanderungsland braucht mehr als nur gute gesetzliche Rahmenbedingungen. Es ist zugleich auf die Bereitschaft eines jeden Einzelnen angewiesen, zu einer offenen, demokratischen und toleranten Gesellschaft beizutragen.
Personalvertretung der Stadt Münster im Gespräch mit Thomas Marquardt TTIP: Nachruf aufs Chlorhühnchen