Ganz schlechter Stil: Lewe sagt erst Gesprächstermine ab und stellt dann öffentlich Maximalforderungen / 3.01.15
“Offensichtlich scheint Herr Lewe die Vergangenheit auszublenden, wenn er über die anstehenden Dezernentenwahlen spricht”, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung fest. In der Vergangenheit habe es die CDU bei eigenen Mehrheiten niemals interessiert, ob Dezernenten mit rotem oder grünem Parteibuch gute Arbeit machten – sie wurden schlicht abgewählt, bis am Ende ein rein CDU-dominierter Verwaltungsvorstand übrig war. Nun aber fordere der Oberbürgermeister die Wiederwahl zweier CDU-Dezernenten, ohne eine Mehrheit dafür zu haben.
“Hinter der angeblich großen Sorge um das geeignete Spitzenpersonal verbirgt sich nichts anderes als das Machtkalkül der CDU, die hofft, mehr zu bekommen als sie anderen selbst je zu geben bereit warr”, stellt Jung fest. Anstatt zu verhandeln, erhebe der Oberbürgermeister Forderungen an SPD und Grüne, die von den Mehrheitsverhältnissen im Rat nicht gedeckt seien.
Ein für den 19. Dezember geplantes Treffen für Verhandlungen über die Dezernentenfrage habe der Oberbürgermeister darüber hinaus ohne Angabe von Gründen platzen lassen, nur um nun öffentlich von SPD und Grünen die Wiederwahl der CDU-Dezernenten zu verlangen.
“Ob Markus Lewe mit einem derart schlechten Stil etwas für die von ihm angeblich so geschätzten Dezernenten erreicht, wird sich zeigen”, so Jung. Insgesamt wäre es aber wohl hilfreicher, sich an den Verhandlungstisch zu setzen anstatt öffentlich Maximalforderungen zu erheben, so Jung. Dass die CDU drei von fünf Dezernaten (Paal, Schultheiß, Reinkemeier) führe, sei ausgeschlossen und werde jedenfalls mit der SPD auch nicht machbar sein. “Es wird Zeit, dass Lewe und die CDU sich einmal die Realitäten des Wahlergebnisses vor Augen führen”, so Jung abschließend.
Freiwillig bis 70 arbeiten? SPD-Vorstand einstimmig für Jochen Köhnke