Souveräner SPD-Fraktionschef bei der SPD Hiltrup-Berg Fidel / 12.12.14
Traditionelles Grünkohlessen und aktuelle Politik
Vorweihnachtliche Stimmung beim Grünkohlessen der SPD Hiltrup-Berg Fidel
Alle Jahre wieder Grünkohl unter roter Fahne – das traditionelle Grünkohlessen der SPD Hiltrup-Berg Fidel stand am 11.12.2014 unter dem Eindruck höchster Aktualität. Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD in Münsters Rat, hatte am Vortag gerade höchst erfolgreich den Haushalt der Stadt Münster für das Jahr 2015 durch den Rat gebracht. An diesem Abend kam er direkt von der Aufsichtsratssitzung des Flughafens Münster/Osnabrück zum SPD-Ortsverein in die gut gefüllte Gaststätte Vennemann.
Bevor Michael Jung “aus dem Nähkästchen plaudern” konnte, stand zunächst die Ehrung einer Jubilarin an: Gerda Ludden erhielt die gebotene Würdigung für 40 Jahre politische Arbeit in der SPD.
Gerda Ludden 40 Jahre in der SPD: Glückwünsche von Dr. Michael Jung (l.) und Henning Klare
CDU-nahe Medien schwadronieren von “Würfelspielen”, mit denen wichtige politische Entscheidungen in Münster gefällt werden – Michael Jung setzte dem einen nüchternen Bericht entgegen.
Dr. Michael Jung berichtet aus dem Rat
Die CDU hat im Rat immer noch nicht ihre Rolle gefunden, bei politischen Initiativen muss sie absolut Fehlanzeige melden. Mehrheiten gibt es verlässlich ohne Beteiligung der CDU, wie auch die Verabschiedung des Haushalts für 2015 zeigte. “Selbstverständlich spielen wir nicht Vabanque”, betonte Jung: “Wir gehen nicht in eine Ratssitzung ohne uns einer Mehrheit für unseren Haushalt sicher zu sein.” Ein Haushalt, der seriös und gleichzeitig sozial aufgebaut ist und die Ankündigungen der SPD aus dem Kommunalwahlkampf 2014 umsetzt. So werden die Planungen für Bäderneubauten vorangetrieben, deren Notwendigkeit angesichts der Engpässe im Schulsport und der Abwanderung von Münsteranern in die Bäder umliegender Städte belegen.
Natürlich kam die Rede auch auf die Horrormeldungen der Westfälischen Nachrichten, Rot-Grün plane den Verkauf von Dominikaner- und Clemenskirche. Frei erfunden seien diese Behauptungen, bestätigte Jung: von Verkauf war nie die Rede. Rot-Grün lehnen hier den Vorschlag der Verwaltung ab, die Dominikanerkirche lediglich als Abstellraum für das Münster-Modell zu benutzen und ab und zu als Wahlbüro. Dass hier Handlungsbedarf besteht bei laufenden Kosten der beiden Kirchen von einer halben Million Euro für die Stadt, stehe angesichts knapper Mittel in allen Haushaltsbereichen außer Frage. Den genauen Wortlaut der Ratsbeschlüsse vom 10.12.2014 finden Sie hier.
Aufmerksame Zuhörer
Jung sprach auch ein Thema an, das insbesondere den SPD-Ortsverein Hiltrup-Berg Fidel interessiert: die Aufwertung der Brachfläche südlich der Sportanlagen in Berg Fidel als öf-fentliche Grünfläche zu einem „Stadtteilpark“ für die Bewohner des Stadtviertels Berg Fidel. Dies Anliegen, das die SPD bereits mit einem Antrag in der Bezirksvertretung und einer öf-fentlichen Veranstaltung im Mai 2014 vorgestellt hat, ist jetzt im Rahmen des Ratsbeschlusses zum Strukturkonzept “Sportpark Berg Fidel” mit dem beschlossenen Änderungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/GAL festgeschrieben und wird Bestandteil des neu aufzustellenden Bebauungsplans. Gleichzeitig beauftragte der Rat die Verwaltung, geeignete Flächen für die Wiederherstellung des Dirt-Park zu suchen, ohne die Entwicklung des “Stadtteilparks” in der Konkurrenz zweier verschiedener Nutzungen zu behindern.
Autsch: Chaostage bei der WN 12.12.2014: BürgerInnendialog zum Strukturkonzept "Sportpark Berg Fidel"