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Breite Zustimmung zum Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit / 25.11.14

Zum Gesetzentwurf zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf gab es am 24.11.2014 eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: eine breite Zustimmung zum Gesetzesvorhaben wurde deutlich. Die neue Familienpflegezeit sieht vor, dass Beschäftigte ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal zwei Jahren auf bis zu 15 Stunden reduzieren können. Damit wird ein wichtiger Schritt hin zu einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Pflege durch Angehörige geleistet. Die befragten Sachverständigen gaben darüber hinaus viele gute Anregungen für eine zukünftige Weiterentwicklung und formulierten entsprechende Forderungen an die Politik.

In der Anhörung wurde deutlich, wie wichtig Zeit für pflegende Angehörige ist. Zeit, die zur Verfügung stehen muss, um sich dieser Aufgabe widmen zu können und gleichzeitig aber nicht die Berufstätigkeit auf Dauer aufgeben zu müssen. Gerade für Frauen, die immer noch die Mehrheit der pflegenden Angehörigen stellen, ist dies zur eigenen Existenzsicherung und Alterssicherung wichtig.
Die Sachverständigen begrüßten den im Gesetzentwurf verankerten Rechtsanspruch. Er wird die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf stärken und neue Impulse setzen. Impulse, die in Zukunft eine geschlechtergerechte Übernahme von Pflegeaufgaben fördern und für mehr Männer in der Familienpflege sorgen.

Pflegende Familienangehörige brauchen mehr Flexibilität bei der Ausgestaltung ihrer Alltagssituation. Daher wurde von mehreren Sachverständigen die Hoffnung geäußert, dass sich mit dem Gesetzentwurf eine lebensphasenorientierte Personalpolitik bei Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen etablieren könnte.

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht in der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die durch die demografische Entwicklung eine immer größere Bedeutung erhält. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Aufgabe nicht allein den Angehörigen übertragen bleibt, sondern im Gegenteil sollten dafür alle einen Beitrag leisten.

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