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19.10.2007: Wissenschaft und Kultur für Münster / 19.10.07

Vivace, also lebhaft, lebendig bewegt die münstersche SPD das Haus der Wissenschaft und Kultur voran – bei den meisten Münsteranern ist das Projekt bisher unter dem Namen „Musikhalle“ bekannt. Der außerordentliche Parteitag der SPD Münster bündelte und entschied die vielschichtige Diskussion am 19.10.2007 und bestätigte die Richtung des SPD-Unterbezirksvorstands.

Svenja Schulze (MdL und Unterbezirksvorsitzende) und Wolfgang Heuer (Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion) erinnerten daran, dass die SPD schon seit vielen Jahren fordert, einen Ort für hochwertige Musikveranstaltungen zu schaffen. In der aktuellen Diskussion gibt die SPD dem Projekt nun seine besondere, für die Entwicklung Münsters im (inter)nationalen Vergleich entscheidende Ausprägung: im Vordergrund steht jetzt das Ziel, den Hochschulen und damit auch der gesamten Stadtgesellschaft ausreichende Möglichkeiten anzubieten, wissenschaftliche Tagungen und Kongresse abzuhalten. Die gemeinsame Nutzung durch die Hochschulen und die damit verbundene Chance, Münster zu einem wichtigen Tagungszentrum zu machen verbunden mit Kultur- und Musikveranstaltungen sorgt dafür, dass die neue Einrichtung einem breiten Kreis von MünsteranerInnen zugute kommt, Münsters kommunale Infrastruktur zukunftsfähig weiterentwickelt und auch wirtschaftlich tragfähig ist.

Wolfgang Heuer rief in seinem schwungvollen Plädoyer die MünsteranerInnen dazu auf, dies Projekt nicht kleinmütig zu zerreden. Einerseits lobte er ihre Tugend, mit beiden Beinen fest auf der Erde zu bleiben, aber mit dem Blick über den Zaun hin zu anderen vergleichbaren Großstädten forderte er auch Entschlossenheit und vorausschauende Entwicklung ein.

Acht „Voraussetzungen“ für die Realisierung des Projektes waren im Beschlussentwurf formuliert:

  1. Ansprechende Lösung im architektonischen Gesamtzusammenhang mit rund 30 Millionen Euro Baukosten und 12 Millionen Euro kommunalem Finanzierungsanteil (Süddeutsche Zeitung vom 19.10.2007: „ …schmal gerechnete 30 Millionen …“).
  2. Multifunktionaler Raum hoher Qualität.
  3. Plattform für die münsterschen Bildungseinrichtungen und für Kulturveranstaltungen, die bisher in Münster nicht stattfinden konnten.
  4. Eine Realisierung ist für uns verbunden mit der politischen Verpflichtung, die unvertretbaren Kürzungen im Bereich der Infrastruktur der Bereiche Soziales, Bildung und Kultur zurückzunehmen. Finanzierung nicht zu Lasten der bestehenden Einrichtungen und Strukturen.
  5. Das Betriebskonzept für den gesamten Nutzungszeitraum in Verantwortung der Stadt Münster schließt die Verpflichtung der Hochschulen ein, feste Kontingente an Tagungs- und Kongresskapazitäten zu buchen und sich so an einem wirtschaftlichen Betrieb verbindlich zu beteiligen.
  6. Renovierung des Schlosses und der angrenzenden Gebäude im Rahmen eines Gesamtkonzeptes für den Schloss-Vorplatz. Und: der Send bleibt auf dem Schlossplatz. (Süddeutsche Zeitung vom 19.10.2007: „ … Es wäre sinnvoll, das Neubauprojekt mit einer konzeptionellen Modernisierung des Schlosses und einer zeitgenössischen landschaftlichen Gestaltung des „Neuplatzes“ zu koppeln. …)
  7. Dialog mit den privaten Unterstützern des Projektes.
  8. Eine finanzielle Beteiligung des Landes ist anzustreben.

Diese differenzierte Vorlage war Basis einer außerordentlich verantwortungsvollen, offenen Debatte. Sie machte noch einmal deutlich, welcher Zündstoff darin liegt, in Zeiten der Reformen = Kürzungen der Sozialsysteme ein so ambitioniertes Projekt auf den Weg zu bringen. Auf den Punkt gebracht: solange die Stadt keine Schulbücher für Kinder von Hartz-IV-Empfängern finanzieren will, kann man auch kein Haus der Wissenschaft und Kultur finanzieren. Auf der anderen Seite wurde der breite Konsens deutlich, mit diesem Projekt in die Zukunft der Stadt zu investieren. Über 80 Prozent der Delegierten stimmten so am Ende für das Projekt – unter den formulierten „Voraussetzungen“.

Zum Nachlesen:

Der Beschluss des SPD-Parteitags vom 19.10.2007, die Beschlussvorlage für die Sitzung des Rates am 24.10.2007 und die Übersicht über die bisherigen Planungsschritte seit 1989.

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