Minijobs führen in Altersarmut / 7.09.13
Hungerlöhne und kleine Renten
Zu aktuellen Zahlen, nach denen weniger als ein Viertel der Minijobber freiwillig Beiträge in die Rentenversicherung abführen, erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Gabriele Hiller-Ohm:
Eine Rentenversicherungspflicht einzuführen, von der man sich befreien lassen kann, ist so absurd wie die gesamte Arbeitsmarktpolitik von CDU-Arbeitsministerin von der Leyen. Schwarz-Gelb wollte damit die Erhöhung der Minijob-Verdienstgrenze auf 450 Euro sozial abfedern. Das ist deutlich missglückt: Nach wie vor ist ein Großteil der Minijobberinnen und Minijobber von Altersarmut bedroht. Ein Grund mehr, dass es nicht so weitergehen kann, dass in Branchen wie dem Gastgewerbe oder der Reinigung kaum noch reguläre und sozialversicherte Arbeitsplätze zu finden sind.
Die SPD will den Niedriglohnsektor mit einem gesetzlichen Mindestlohn trocken legen und geringfügige Beschäftigungsverhältnisse eindämmen und besser absichern. Die SPD steht für eine neue Ordnung am Arbeitsmarkt. Wir brauchen gute Arbeit, von der die Menschen leben können und die sie für die Zukunft absichert, nicht Arbeit um jeden Preis.
Die Politik von der Leyens ist verlogen. Sie schreibt sich die Vermeidung von Altersarmut auf die Fahnen, sorgt mit ihrer Arbeitsmarktpolitik aber selbst dafür: Es werden immer mehr Menschen, insbesondere Frauen, in Minijobs gedrängt. Wer so wenig verdient, hat einfach nicht genug Geld in der Tasche, um freiwillig vorzusorgen – weder gesetzlich, noch privat, was die Voraussetzung für von der Leyens “Lebensleistungsrente” ist.
Sehr interessant zum Nachlesen: Arbeitnehmerkammer Bremen, „Zehn Jahre Minijobs / Bilanz und Weiterentwicklungsmöglichkeiten einer problematischen Beschäftigungsform“ (November 2012).
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