Hindenburgplatz: CDU auf Crash-Kurs mit sich selbst / 8.03.12
CDU-Kreisvorstand empfiehlt der CDU-Ratsfraktion, gegen eine Umbenennung des Hindenburgplatzes zu stimmen
„Mit dem Votum zum Hindenburgplatz verabschiedet sich der CDU-Kreisvorstand aus der politischen Mitte in Münster“, erklärt der SPD-Vorsitzende Dr. Michael Jung. Ganz offensichtlich habe die CDU sich entschieden, lieber einen vermeintlich populistischen Kurs einzuschlagen, um keinen Wähler rechts der Mitte zu verlieren, anstatt ihrem eigenen Oberbürgermeister zu folgen. Es werde aber sicher schwierig, „ständig rechts zu blinken und gleichzeitig in der Mitte zu fahren“, so Jung.
Am Ende sei die Haltung der CDU auch inhaltlich kaum tragfähig: Wenn man vier Jahre nach Beginn der Diskussion behaupte, die Sache sei noch nicht entscheidungsreif, frage man sich natürlich, was eigentlich noch passieren müsse, damit die endlose Debatte irgendwann auch entschieden werden könne, so Jung. „Und wer behauptet, eine weiter andauernde Benennung sei nicht mit einer Ehrung Hindenburgs gleichzusetzen, der muss schon die Frage beantworten: Was soll sie denn dann?“.
Insgesamt zeigt das Votum des CDU-Kreisvorstands für Jung ein strategisches Dilemma der Partei, aus dem sie offenkundig keinen inhaltlich überzeugenden Ausweg finde: Einerseits nicht für Hindenburg eintreten wollen, um keine Wähler der politischen Mitte zu verschrecken, andererseits aber gegen eine Umbenennung sein, um Nationalkonservative nicht zu vergraulen – das wird wohl kaum tragen, so die Kritik des SPD-Vorsitzenden. Dass die CDU in diesem Dilemma sogar bereit sei, den eigenen Oberbürgermeister im Regen stehen zu lassen, zeige letztlich auch fehlende Führungsverantwortung innerhalb der CDU-Spitze.
Jung erklärt in diesem Zusammenhang auch, dass der SPD-Fraktionsvorstand der Ratsfraktion am Montag empfehlen werde, dem Umbenennungsvorschlag von Oberbürgermeister Lewe zu folgen und den Hindenburgplatz in Schlossplatz umzubenennen.
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