Atom RSS

Jung: „Wir brauchen keine Spaltung der demokratischen Kräfte beim Widerstand gegen Rechts“ / 16.02.12

OB Lewe will eine eigene Demo

Mit großem Unverständnis reagiert der Vorsitzende der SPD Münster, Dr. Michael Jung, auf Planungen von Oberbürgermeister Markus Lewe, eine eigene Demonstration gegen Rechts am 3. März in der Innenstadt zu initiieren. „Wochenlang hat der Oberbürgermeister die Hände in den Schoß gelegt und, obwohl man das auch sicherlich von ihm hätte erwarten können, keinen Versuch gemacht, eine Initiative des Rates gegen die rechte Demonstration auf den Weg zu bringen.“ Jetzt, nachdem eine Ratsresolution einstimmig verabschiedet sei und ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen Demonstrationen und Kundgebungen organisiert habe, wolle der Oberbürgermeister sein eigenes Projekt starten und nehme es damit in Kauf, die demokratischen Kräfte zu zersplittern, so Jung weiter.

„Wir brauchen beim Widerstand gegen Rechts keine Profilierungsversuche“, so Jung. „Wer so spät kommt wie Herr Lewe, sollte sich besser den demokratischen zivilgesellschaftlichen Kräften anschließen und dorthin kommen, wo diese demonstrieren.“ Jung appelliert deshalb dringend an den Ober-bürgermeister, sich konstruktiv in die derzeit laufenden Vorbereitungen zu einer demokratischen Gegenkundgebung an der Piusallee / Ecke Hoher Heckenweg einzubringen. Falls er an seiner geplanten Konkurrenzveranstaltung festhalte, brauche Lewe nicht mit einer Beteiligung oder Unterstützung der SPD zu rechnen, erklärt Jung abschließend.

Beschäftigtendatenschutz: Schwarz-Gelbes Arbeitgeberschutzgesetz Autsch: Das System funktioniert