SPD befürwortet transparentere Haushaltsaufstellung / 10.02.12
„Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich den Start des Gender Budgeting bei der Aufstellung des städ-tischen Haushaltes“, so SPD-Ratsfrau Anne Schulze Wintzler. Bereits im Jahr 2006 hatte die Fraktion die Stadtverwaltung aufgefordert, einen geschlechtergerechten Haushalt aufzustellen. Diese Absicht wurde vom Rat der Stadt Münster später einstimmig unterstützt. Mit dem Haushalt 2013 soll jetzt die Analyse des Haushaltes beginnen.
„Hier geht es nicht etwa um das Ziel Männern und Frauen jeweils die Hälfte des städtischen Geldes zukommen zu lassen“, betont Schulze Wintzler. Ein geschlechtersensibler Haushalt hat das Ziel, die Leistungen für Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, indem aufgezeigt wird, in welchem Umfang städtische Ausgaben Männern und Frauen zugutekommen. Denn, so Schulze Wintzler: „Wofür die Stadt Münster öffentliche Gelder ausgibt oder einspart, entscheidet über die Lebensbedingungen von Bürgerinnen und Bürgern. Durch Gender Budgeting werden Einnahmen und Ausgaben daraufhin überprüft, ob sie die Gleichstellung der Geschlechter fördern oder gar Ungleichheiten hervorbringen.“
Ein gutes Beispiel sei der Sport: Mit der Sportförderung unterstütze die Stadt Münster die Jugendarbeit. Gender Budgeting mache hier sichtbar, welche Sportarten und wie viele Mädchen und Jungen damit gefördert werden, verdeutlicht die SPD-Ratsfrau. Dies ermögliche dann nicht nur eine gerechtere Mittelverteilung, sondern auch unterschiedliche Zielsetzungen für Jungen und Mädchen.
Schulze Wintzler ist sich sicher, dass für die Politik und die Bürgerinnen und Bürger der Haushalt durch Gender Budgeting deutlich transparenter wird. Die vorhandenen Mittel könnten – dank der gründlichen Analyse – passgenauer eingesetzt werden. „Gerade in Zeiten knapper Kassen ist das ein Vorteil“, so Schulze Wintzler.
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