Vermittlungsverfahren ist Chance für Armutsbekämpfung bei Kindern / 6.01.11
Hartz IV: am 7.1.2011 verhandelt der Vermittlungsausschuss über den Regelbedarfe-Gesetzentwurf der Bundesregierung
Die diese Woche vorgelegte Studie der Bertelsmann-Stiftung “Soziale Gerechtigkeit in der OECD” zeigt wieder einmal: In Deutschland hängen die Bildungschancen stark von der sozialen Herkunft ab. Deutschland liegt bei der Armutsbekämpfung und dem gerechten Zugang zum Bildungssystem nur im Mittelfeld. Deshalb will die SPD das Vermittlungsverfahren zum Regelbedarfe- Gesetzentwurf nutzen, um die Situation von armen Kindern und Jugendlichen wirkungsvoll zu verbessern. Kleinteilige Lösungen reichen nicht aus.
Es muss kurzfristiges Ziel sein, das von der Bundesregierung vorgelegte Bildungs- und Teilhabepaket von unnötigem bürokratischem Ballast zu befreien, damit die Leistungen bei Kindern ankommen. Die bisher vorgesehenen Regelungen sind zu kompliziert und praxisfern. Sie müssen dringend überarbeitet werden.
Um Kinderarmut nachhaltig und wirkungsvoll zu bekämpfen, brauchen wir eine soziale Infrastruktur für Kinder und Jugendliche wie frühkindliche Bildung, flächendeckende Ganztagsschulen und Schulsozialarbeit. Hier ist Schwarz-Gelb nach wie vor Antworten schuldig.
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