65 Jahre sind genug? Eine Anmerkung. / 8.08.10
In der SPD kommt das Thmea Rente mit 67 wieder auf die Thmenliste, wie schon 2007 vorgesehen. Denn in das damals beschlossenen Gesetz wurde vernünftigerweiese hineingeschrieben, dass die Bundesregierung ab dem Jahr 2010 regelmäßig prüfen muss, «ob die Anhebung der Regelaltersgrenze unter Berücksichtigung der Entwicklung der Arbeitsmarktlage sowie der wirtschaftlichen und sozialen Situation älterer Arbeitnehmer weiterhin vertretbar erscheint und die getroffenen gesetzlichen Regelungen bestehen bleiben können».
In der ARD äußerte sich Parteichef Sigmar Gabriel jetzt gegen die Einführung der Rente mit 67. Siegmar Gabriel begründete sein Nein zur Einführung der Rente mit 67 mit der aktuell immer nich niedrigen Beschäftigungsquote in der betroffenen Altersgruppe. Er verwies darauf, das in Deutschland derzeit 65 Prozent der Arbeitnehmer nicht einmal bis 60 Jahre arbeiten. “Solange es uns nicht gelingt, tatsächlich den Anteil derjenigen zu erhöhen, die zwischen 60 und 64 arbeiten, können sie die Rente mit 67 nicht einführen, weil es de facto nichts anderes ist als eine Rentenkürzung.” Folgerichtig forderte er deshalb zunächst nachhaltig wirksame arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, die dafür sorgen, dass mehr Menschen länger arbeiten können.
Die Rente mit 67 ist und war auch im Ortsverein bisher ein emotionales und bedeutendes Thema. Ich glaube, das die Botschaft von Siegmar Gabriel auch unter uns eine Mehrheit findet.
Aber müsste nicht auch die europäische Dimension in dieser in allen Nachbarländern heftig umstrittenen Debatte stärker berücksichtigt werden? Die Kosten der Sozialsysteme (und der Rente) finden sich doch in den sogenannten Lohnstückkosten (oder auch Lohnnebenkosten) wieder. Das heißt sie sind Teil des Wettbewerbs unserer nationalen Volkswirtschaften. In der EU mit ihrem Binnenmanrkt, sind hier auf Dauer unterschiedliche Regelungen beim Renteneintrittsalter (derzeit etwa von 60 bis 68) kaum vorstellbar. So hat sich die EU Komission auch schon mit dem Thema befasst. Erste Vorstellungen gehen dahin, dass im Schnitt höchstens ein Drittel des Erwachsenenlebens im Ruhestand verbracht werde. Nach EU Berechnungen liegt das reale Renteneintrittsalter derzeit im EU-Schnitt nur knapp über 60 Jahre. Damit gehen die Europäer deutlich früher in Rente als der Durchschnitt aller Mitglieder der Industrieländer-Organisation OECD. Dieser Schnitt liegt bei Männern bei 63,5 und bei Frauen bei 62,3 Jahre. In der EU kommen schon heute auf einen Rentner drei aktiv Beschäftigte, 2030 würde das Verhältnis bei unverändertem Renteneintrittsalter auf zwei Beschäftigte pro Rentner sinken und 2060 hätten die Rentner die Mehrheit – drei Aktive müssten für vier Pensionäre sorgen.
Hermann Geusendam-Wode
