Christoph Strässer spricht erstmals in Genf vor dem UN-Menschenrechtsrat / 5.03.14
In dieser Woche tagt in Genf zum 25. Mal der UN-Menschenrechtsrat. Der UN-Menschenrechtsrat ist ein Unterorgan der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Die diesjährige Tagung findet auf dem diplomatisch höchsten Niveau, dem sogenannten „High Level Segment“ statt. Daran nehmen Ministerpräsidenten oder Außenminister der Mitgliedsstaaten teil, halten Reden und diskutieren miteinander.
Für die Bundesregierung nimmt an dieser Versammlung Christoph Strässer teil. ....
Mit dem ADAC nicht einverstanden? / 3.03.14
“Skandal um “Gelben Engel”: ADAC verliert Hunderttausende Mitglieder” titelt Spiegel online. Auch wenn man all die Skandalisierung der vergangenen Wochen abzieht: Als Vereinsmitglied steht man für das, was die Vereinsspitze macht – im Guten wie im Bösen. Wer sich mit den Tricksereien des ADAC nicht identifizieren mag, ....
Frühere Entlastung der Kommunen würde an SPD nicht scheitern / 1.03.14
Die SPD hätte gerne bereits in den Koalitionsverhandlungen mehr für die Kommunen durchgesetzt. Aus der CDU kommen nun Forderungen nach früherer Entlastung der Kommunen. Wenn auch Finanzminister Schäuble davon überzeugt wird, würde das sicher nicht an der SPD scheitern. ....
Zuversicht in Berg Fidel / 1.03.14
Ursula Freimann und Karl-Heinz Winter
Der Förderverein “Alte Post – Berg Fidel” traf sich zur Mitgliederversammlung und Vorstandswahl. Zu Beginn gab der Vorsitzende, Karl-Heinz Winter, einen Rückblick auf das vergangene Vereinsjahr. Neben den Beratungsangeboten und der MünsterTafel gab es eine große Palette von Mitmachangeboten für die Kinder und Erwachsenen in Berg Fidel. Von Deutschkursen für Erwachsene ….
Stadtfest für alle / 28.02.14
Das Stadtfest für Münster
„Das Stadtfest muss wieder zu einem festen Bestandteil des Veranstaltungskalenders der Stadt Münster werden“ findet Beate Vilhjalmsson, SPD-Bürgermeisterin. Das Stadtfest als Publikumsmagnet zog mit Musikevents und Ausstellungs- und Bewirtungsständen bisher Jung und Alt, Münsteranerinnen und Münsteraner, und das Umland an. „Es war ein Stadtfest für alle und an diese Erfolge wollen wir anknüpfen.“ stellt Beate Vilhjalmsson klar. ....
Schnell, sauber und bequem! / 28.02.14
Die SPD Fraktion begrüßt den vorliegenden Entwurf zum Nahverkehrsplan für die Stadt Münster, dessen Zielsetzung trotz bestehendem Kostendrucks erkennbar die Qualitätsverbesserung des bestehenden ÖPNV Angebotes ist.
Für den Stadtbezirks Hiltrup sind folgende Einzelmaßnahmen bedeutsam:
Zwischen Wolbeck und Hiltrup soll eine neue Stadtbuslinie im 60’-Takt eingerichtet werden, die die Taxibuslinie 9 weitgehend ablöst. In Wolbeck wird diese Linie das neu entstandene Baugebiet Wolbeck Nord erschließen und mit der Führung über die Münsterstraße und die Hiltruper Straße erstmalig eine Stadtbusverbindung innerhalb Wolbecks anbieten. Über die Hiltruper Straße und die Straße Osttor wird die Linie weiter nach Hiltrup geführt. In Hiltrup befährt die Linie die Hülsebrockstraße. Dies ermöglicht eine Begradigung und Beschleunigung der Stadtbuslinie 1. Ab Hiltrup Schulzentrum erschließt die neue Stadtteilverbindung den südlichen Bereich der Westfalenstraße und das Gewerbegebiet Hansestraße.
Die Verbesserung der Verbindung zwischen Wolbeck und Hiltrup ist schon seit langer Zeit ein großer Wunsch der Hiltruper- und der Wolbecker Bürger. Diese neue Verbindung schafft neue Möglichkeiten für Jung und Alt: Kultur- und Sportstätten werden erreichbar, neue Einkaufsmöglichkeiten und ganz wichtig Ärzte und Krankenhaus!
SPD wünscht Primus-Schule erfolgreichen Start / 27.02.14
Die SPD freut sich darüber, dass mit der Primus-Schule in Münster nach den Sommerferien eine weitere Schule längeres gemeinsames Lernen anbietet. „Das gemeinsame Lernen von Klasse 1 bis 10, wie es die Primus-Schule praktizieren wird, wird unsere Schullandschaft bereichern. Es ist daher gut, dass der innovative Schulversuch des Landes nach Münster kommt“, ....
Leiharbeit auf ihre Kernfunktionen hin orientieren / 26.02.14
Das Bundeskabinett hat sich am 26.2.2014 mit dem 12. Bericht der Bundesregierung über Erfahrungen bei der Anwendung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes befasst. Dieser stellt die Entwicklungen der legalen Arbeitnehmerüberlassung für den Zeitraum 2009 bis 2012 dar. Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Leiharbeit auf ihre Kernfunktionen hin zu orientieren. Das ist ein wichtiger Schritt für eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. ....
Mehr Lohn für mehr als 100.000 Beschäftigte – die SPD hält Wort / 26.02.14
Die Bundesregierung hat am 26.2.2014 die Aufnahme der Fleischbranche in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz beschlossen. Damit wird das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet und für rund 100.000 Beschäftige der deutschen Fleischindustrie kann ab dem 1. Juli 2014 ein bundesweit einheitlicher Mindestlohn in Kraft treten. Das ist ein großer Fortschritt. Die von der SPD durchgesetzten Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zum Thema Arbeit zeigen ihre Wirkung. ....
Gesprächsabend „Vom Hörsaal in den Chefsessel“ / 21.02.14
Einladung zum Dialog Politik und Wirtschaft der SPD-Ratsfraktion
„Wie kann sich die Stadt Münster engagieren, um mehr Studierenden nach dem Studium den Weg in die Existenzgründung zu ebnen?“ Mit dieser Fragestellung lädt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster am Montag, den 24. Februar 2014, um 19:00 Uhr zu einer Gesprächsrunde in die Rüstkammer, Prinzipalmarkt 8, 48143 Münster. ....