Kein energiepolitischer Bedarf für Gas aus kleinporigen Gesteinsschichten / 29.07.11
Zur aktuellen Debatte um die Gewinnung von so genanntem unkonventionellem Erdgas aus heimischen Quellen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
Wir werden voraussichtlich im Rahmen des Atomausstiegs einen besonders hohen Bedarf an Erdgas haben. Eine Ausweitung der Förderung von sogenanntem unkonventionellem Erdgas (shale gas) in Deutschland – also Gas, das in besonders kleinporigen Gesteinsschichten vorkommt und nur mit einem speziellen technischen Verfahren, dem Fracking, erschlossen werden kann – würde aber unerheblich im Vergleich zum Gasimport bleiben. Es macht eher Sinn, dieses Gas im Boden zu belassen und als Notfallreserve für spätere Jahrzehnte zu haben.
Jetzt geht es erst einmal darum, mehr Klarheit über die Verfahren zu bekommen und den Rechtsrahmen zu verändern. Dazu brauchen wir Zeit und Ruhe. Deshalb sollte in einem dreijährigen Moratorium keine Förderung erfolgen. Im Herbst ist dazu eine Anhörung im Deutschen Bundestag geplant.
Wir müssen das Bergrecht anpassen und brauchen für jedes Projekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen müssen umfassend informiert, mögliche Umweltauswirkungen gründlich untersucht werden. Die Bundesregierung hat dazu ihre Arbeit nicht gemacht und die schriftlichen Fragen der SPD-Bundestagsfraktion nur unzureichend beantwortet und eher beschwichtigt.
So hat die Bundesregierung beispielsweise die Frage nach den Risiken bei der Gewinnung von unkonventionellem Erdgas nur ausweichend beantwortet und erklärt, dass nach jetzigem Kenntnisstand bei Beachtung der geltenden technischen Sicherheitsvorschriften und Umweltstandards keine wesentlichen Unterschiede zur Gewinnung von konventionellem Erdgas bestehen würden. Gegenteilige wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse hierzu lägen der Bundesregierung gegenwärtig nicht vor.
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