Frank-Walter Steinmeier ist Oppositionsführer / 1.10.09
Frank-Walter Steinmeier steht an der Spitze der neuen SPD-Bundestagsfraktion. Als Oppositionsführer werde er sich mit anderen Parteien keinen Wettbewerb um “populistische Parolen” liefern, sagte Steinmeier nach seiner Wahl. Denn die Fraktion müsse darauf vorbereitet sein, jederzeit wieder die Regierung zu übernehmen.
Mit 88,7 Prozent wählten die Abgeordneten der SPD-Fraktion am Dienstag Frank-Walter Steinmeier zu ihrem neuen Vorsitzenden. Er tritt damit die Nachfolge von Peter Struck an, der nicht wieder für den Bundestag kandidiert hatte.
“Das Ergebnis enthält ein hohes Maß an Vertrauen, wofür ich mich bedanke”, sagte Steinmeier nach der Wahl und kündigte eine kämpferische Oppositionsarbeit an: “Das kann nicht Wettbewerb mit den populistischen Parolen andere sein”, betonte der Fraktionsvorsitzende. Die SPD müsse jederzeit in der Lage sein, wieder die Regierung zu übernehmen. “Dafür will ich antreten.”
In seinem Amt bestätigt wurde Thomas Oppermann. Er bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion.
