Ergebnis der Europawahl enttäuschend / 12.06.09
Liebe Genossinnen und Genossen,
das Ergebnis der Europawahl ist für die SPD enttäuschend. Wir alle haben uns ein besseres Resultat erhofft. Dennoch gibt es jetzt überhaupt keinen Grund zur Resignation. Im Gegenteil. Ich bin im Wahlkampf viel in Nordrhein-Westfalen unterwegs gewesen. Das Engagement vieler Genossinnen und Genossen vor Ort war vorbildlich. Die Stimmung in der Partei ist gut. Viele von Euch haben leidenschaftlich gekämpft. Dafür herzlichen Dank!
Unsere Herausforderung liegt in den kommenden Wochen vor allem darin, unsere Wählerinnen und Wähler zu motivieren, auch tatsächlich zur Wahl zu gehen. Es reicht leider nicht aus, wenn die Leute unser Programm gut finden. Sie müssen an der Urne auch ein klares Bekenntnis zur SPD ablegen.
Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl war zu gering. Das muss bei der Kommunalwahl und auch bei der Bundestagswahl im Herbst deutlich besser werden. Wir müssen alle Anstrengungen unternehmen, um die Stammwählerschaft der SPD zu mobilisieren. Niemand sollte sich täuschen: Eine hohe Wahlbeteiligung ist bei einer Kommunalwahl keineswegs garantiert. Die Wahlbeteiligung ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich zurückgegangen. Bei der Kommunalwahl 2004 lag sie nur noch bei 54,4 Prozent.
Das zeigt: Nichts kommt von allein. Wir müssen jetzt für und um jede Stimme kämpfen. Es ist ja genau das politische Kalkül von CDU und FDP, mit der Festlegung auf den Kommunalwahltermin 30. August eine niedrige Wahlbeteiligung erreichen zu wollen, um uns zu schaden und sich einen Vorteil zu verschaffen. Sorgen wir dafür, dass dieses undemokratische Spiel nicht aufgeht!
Das Ergebnis bei der Europawahl muss für uns Ansporn sein. Wir dürfen uns jetzt nicht einigeln. Wir werden deshalb Aktionstage vorbereiten, bei denen die ganze Partei – mit dem Landesvorstand und den Mandatsträgern in der ersten Reihe – im Land erkennbar sein wird. Das Landesbüro wird darüber hinaus mit Materialien Euren Wahlkampf vor Ort unterstützen.
Mancher, der der SPD ohnehin kritisch bis feindlich gegenüber steht, versucht jetzt in den Medien das Ende der Sozialdemokratie herbei zu reden.
Wir alle wissen: Die SPD wird gebraucht. Lass uns gerade jetzt massiv dagegen halten.
Bitte verstärke Deine eigenen Aktivitäten vor Ort gerade jetzt. Und nutze auch die Sommerferien mit geeigneten Aktionen.
Lieber Hermann, gemeinsam sind wir stark. Die SPD hat das schon oft bewiesen. Lass uns kämpfen!
Eure Hannelore Kraft
Quelle: NRWSPD [dienstagspost@newsletter.nrwspd.de]
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