Bankenrettungsschirm und Konjunkturpakete: was ist drin? / 17.02.09
Unsere Konjunkturpakete – Wir stärken Deutschland in der Krise
Deutschland befindet sich – wie sehr viele andere Länder auch – aufgrund der internationalen Banken- und Finanzkrise in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Der langjährige Aufschwung ist zu Ende. Für dieses Jahr erwartet die Bundesregierung einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 2,25 Prozent. Wenn wir nicht gegensteuern, könnten weit mehr als 500.000 Arbeitsplätze in Gefahr sein.
In dieser Lage müssen wir alle Kräfte bündeln, um die Folgen der Wirtschaftskrise abzumildern und vor allem die Basis für den nächsten Aufschwung zu legen. Mit insgesamt drei Maßnahmenpaketen steuern wir aktiv gegen diese Krise an:
Nach dem Schutzschirm für den Finanzmarkt, der ganz wichtig für die konjunkturelle Erholung ist, haben wir im November das erste ausdrückliche Konjunkturpaket in Höhe von rund 30 Mrd. Euro beschlossen. Das zweite Konjunkturpaket , das am 12. Januar 2009 im Koalitionsausschuss beschlossen worden ist und Mitte Februar im Bundestag verabschiedet wird, hat einen Umfang von rund 50 Mrd. Euro. Alle drei Maßnahmen werden mit dazu beitragen, dass die Konjunktur in Deutschland bald wieder in Gang kommt, Arbeitsplätze gesichert und Qualifizierung gefördert wird.
Unsere konjunkturellen Maßnahmen fußen auf 7 Säulen: Impulse für mehr Investitionen, Entlastungen der Bürgerinnen und Bürgern von Steuern und Abgaben, Sicherheitsnetz für die Beschäftigten, Stärkung der Automobilindustrie, Modernisierung des Landes, bessere Bedingungen für Unternehmen und Fortführung unserer nachhaltigen Haushaltspolitik.
Details sind nachzulesen im Kompaktinfo!
SPD begrüßt Umbau der Bushaltestelle Rückertstraße Innenminister Wolf am Ende?