Haushaltskonsolidierung / 13.09.06
Zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zum Thema „Kommunalpolitik 2006 in Münster – Politik zwischen Haushaltskonsolidierung und Zukunftsgestaltung“ lud die Hiltruper SPD für Mittwoch, den 13. September um 20.00 Uhr in die Gaststätte Haus Bröcker, Marktallee 21 in Hiltrup ein.
Zwei Jahre nach der Kommunalwahl zogen die Sozialdemokraten eine Zwischenbilanz über die Politik von CDU und FDP und erörterten, wie sich die Stadt durch diese Politik verändern wird. Nach einer ersten Sparrunde liefert das von der Stadtspitze bestellte Gutachten der Beraterfirma Rödl weitere massive Kürzungsvorschläge. Leistungen für Schulen, insbesondere für die Offenen Ganztagsschulen, Kürzungen bei Sozialleistungen, z.B. bei der Hilfe zur Erziehung, aber etwa auch Kürzungen beim Feuerschutz und beim Beratungsservice für die Bürger stehen auf der Tagesordnung.
Was diese Kürzungen für die Stadt, aber auch für Hiltrup bedeuten, was davon tragfähig ist und was die Zukunftschancen der Stadt schwächt und mit sozialstaatlichen Vorstellungen unverträglich ist, war ebenso Gegenstand der Diskussion wie die Gegenvorstellungen der SPD.
Letztlich ging es aber auch um die Frage, ob Kommunalpolitik nur noch aus Kürzen und Konsolidieren besteht oder es noch Spielraum und Willen zur Gestaltung der Stadt gibt.
Diskussionsteilnehmer waren – Wolfgang Heuer, Vorsitzender SPD-Fraktion im Rat der Stadt, – Ralf Hubert, SPD-Ratsherr für Hiltrup und – Hermann Geusendam-Wode, Vorsitzender SPD-Fraktion Bezirksvertretung Hiltrup.
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