Keine Halle für alle, aber Politikwechsel im nächsten Jahr! / 27.04.08
Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist eindeutig: mit einer beeindruckend hohen Wahlbeteiligung haben mehr als zwei Drittel der abgegebenen Stimmen gegen das Musikhallen-Projekt entschieden.
Wir akzeptieren das Ergebnis, auch wenn die SPD sich etwas anderes gewünscht hätte. Das Ergebnis zeigt aber auch, welche Folgen die mutlose und unsoziale Politik von CDU und FDP in Münster haben. Die Menschen sind zu Recht aufgebracht über die unsoziale Kürzungspolitik von schwarz-gelb.
Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist keine Absage zur Kultur in Münster, das haben viele Bürger und Bürgerinnen in den letzten Wochen an den Informationsständen ausdrücklich erklärt.
Das Votum ist vielmehr eine Absage an die Kürzungspolitik der schwarz-gelben Rathauskoalition. Da haben viele Bürger die Nase gestrichen voll und die Gelegenheit genutzt, ihren Unmut auszudrücken.
Vor diesem völlig verständlichen Hintergrund ist es nicht gelungen, in einer nüchtern-sachlichen Atmosphäre gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern eine differenzierte Zukunftsplanung für die Entwicklung von Universität, Städtebau und Kultur in Münster zu erarbeiten. Die Bürger wollen erst einmal mehr soziale Politik und Absicherung des vorhandenen kulturellen Angebots! Dies verstehen wir seit jeher als Auftrag an die SPD, wir haben bekanntlich im vorigen Jahr gegen die brachiale Kürzungspolitik von CDU und FDP gestimmt, die heute ihre Quittung bekommen hat.
Der Bürgerentscheid hat damit vor allem eins deutlich gemacht: Die Stadt will eine andere Politik.
Mitte kommenden Jahres bietet die Kommunalwahl die Gelegenheit für einen Politikwechsel. Wir wollen gemeinsam mit den Grünen dafür sorgen, dass CDU und FDP im Juni 2009 abgewählt werden. Münster ist reif für einen politischen Wechsel!
Mit Svenja Schulze und der Musikhalle auf der Marktallee Autsch: Kultur doch nur was für Wohlhabende?
eine klare und deutliche Interpetation des Bürgerbegehrens. Schade, dass es so deutlich nicht in die Medien kommt.
Gruß Siegfried
— siegfried grauding 28.04.08 #