Luft raus / 30.01.08
Den Haushalt 2007 hatte man sich bei CDU und FDP so schön gerechnet: wir streichen auf dem Papier ganz entschieden, und dann haben wir einen soliden Haushalt.
Solche politischen Beschlüsse folgen ihren eigenen Gesetzen. Ein Jahr später wird die schwarz-gelbe Koalition nun von den Fakten eingeholt. Aus den Luftbuchungen geht die Luft heraus, und Unsinniges wird einkassiert:
Bildungsfeindliche Kürzungen für die Stadtbücherei (man erinnere sich: ca. ein Drittel weniger Geld!), die Volkshochschule und das Stadtmuseum wollen CDU und FDP jetzt wieder rückgängig machen: der Schaden ist einfach zu groß.
Und was die Kosten für die Unterbringung von Hartz-IV-Empfängern angeht: jetzt sieht man langsam ein, was die SPD schon lange fordert – eine langfristig angelegte Wohnungspolitik muss her, um preisgünstige Sozialwohnungen zu bauen. Denn wenn keine billigeren Wohnungen auf dem Markt sind, können die Hilfeempfänger auch nicht umziehen.
Die unsoliden Beschlüsse von 2007 sind als Bumerang zur Rathauskoalition zurückgekommen. Schaden nimmt dabei aber nicht nur Schwarz-Gelb, sondern leider auch das Ansehen unserer Stadt Münster.
von Hindenburg – soll der Schlossplatz weiter nach ihm benannt sein? 12.2.2008: 1. Wissenschaftsforum der Münsteraner SPD