„Deutschland heißt willkommen“ / 7.09.15
Aus aktuellem Anlaß zitiert aus dem Mitgliederbrief unseres Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel vom Wochenende:
Lieber Genossinnen und Genossen,
800.000 Menschen werden in diesem Jahr voraussichtlich in Deutschland Asyl beantragen, viele von ihnen werden dauerhaft in Deutschland bleiben. Das ist ohne jeden Zweifel eine große Herausforderung. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir diese Aufgabe meistern werden. Aber das heißt anpacken!
Vor allem unsere Kommunen leisten zurzeit Enormes. Hinzu kommt eine Welle der Hilfsbereitschaft in unserer Gesellschaft, für die wir nicht dankbar genug sein können. Es kann uns stolz machen, dass überall Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer ganz vorne dabei sind, wenn es heißt mitzuhelfen. Wenn es heißt, geflohene Frauen, Männer und Kinder würdig und menschlich bei uns aufzunehmen. Und auch wenn es heißt, menschenfeindlichen Hetzern die Stirn zu bieten. Wir sind uns unserer Geschichte bewusst und unseren Grundwerten verpflichtet.
Um was geht es jetzt? Wir stehen vor einer dreifachen Integrationsaufgabe:
1.Der Integration der Menschen, die zu uns flüchten und hier eine neue Heimat für sich und ihre Kinder finden wollen.
Wer vor Verfolgung, Krieg und Not flieht, der hofft auf ein Leben in Freiheit und Sicherheit. Diese Menschen setzen auf unsere Grundwerte! Wir wollen Schutz gewährleisten und Solidarität beweisen. Für viele Menschen, die zu uns kommen, beginnt damit ein neues Leben. Das kann für unsere Gesellschaft auch viele Chancen bringen. Dafür braucht es aber gute Rahmenbedingungen an den Schulen, in der Nachbarschaft und auf dem Arbeitsmarkt. Die Menschen müssen sich hier nicht nur zurechtfinden, sondern Teil unserer Gesellschaft werden. Die Regeln hierfür müssen fair sein und für alle verständlich. Dazu gehört aber auch, dass diejenigen, deren Zuwanderungsmotive nicht vom Recht auf Asyl gedeckt sind, möglichst schnell wissen, dass dieser Weg nicht dauerhaft zu uns führen kann.
2.Der Integration und dem Zusammenhalt der deutschen Gesellschaft.
Eine so große Zahl von Zuwanderern aufzunehmen, wird nicht konfliktfrei bleiben. Darüber müssen wir offen reden. Denn die Gefahr sozialer und kulturelle Spannungen ist nicht ausgeschlossen. Wir wissen: Ob Integration gelingt oder scheitert, entscheidet sich in den Städten und Gemeinden. Deshalb müssen wir sofort dafür sorgen, dass unsere Kommunen die finanziellen Mittel haben, für ordentliche Kitas, Schulen, Schwimmbäder und Sportplätze zu sorgen. Seit langem fordern wir daher, dass der Bund Länder und Kommunen bei den Kosten der Flüchtlingsaufnahme umfassend, dauerhaft und strukturell entlastet. Angesichts der aktuellen Flüchtlingszahlen sind dafür inzwischen mehr als drei Milliarden Euro notwendig.
3.Und wir stehen vor der Aufgabe der Integration und dem Zusammenhalt der Europäischen Union:
Die EU ist mehr als eine Zugewinngemeinschaft, bei der man mitmacht, wenn man wirtschaftliche und finanzielle Vorteile aus ihr ziehen kann. Der europäische Gedanke lebt von praktischer und erfahrbarer Solidarität. Deshalb muss es schnell eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge auf alle 28 Mitgliedstaaten geben. Zum anderen darf das geltende „Gemeinsame Europäische Asylsystem“ nicht länger nur auf dem Papier stehen.
Deutschland heißt heute für viele Flüchtlinge Hoffnung. „Deutschland heißt willkommen“ ist unser Motto.
(.....)
Wir stehen vor einer der größten Herausforderungen der Gegenwart und nahen Zukunft. Der Parteivorstand hat unsere Forderungen in dem akutellen Beschluss „Flüchtlingspolitik in Deutschland“ bekräftigt.
Ich bin fest davon überzeugt, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diese Herausforderung meistern werden. Wer, wenn nicht wir?
Mit herzlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Verantwortlich: Katrin Münch
Abteilungsleiterin Kommunikation
SPD Parteivorstand
Wilhelmstraße 141
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Telefon: 030 / 25991 – 500
parteivorstand@spd.de
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