23.2.2015: Debatte über TTIP / 17.02.15
Am 23.2.2015 findet eine Konferenz zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP statt. Der SPD-Parteivorstand und die SPD-Bundestagsfraktion haben dazu geladen. Die SPD will eine offene, sachliche und transparente Debatte über TTIP. Deshalb diskutieren auf der Konferenz ExpertenInnen – BefürworterInnen und GegnerInnen des geplanten Abkommens – miteinander und mit den Konferenzgästen. BürgerInnenfragen aus dem Internet werden ebenfalls thematisiert.
Um möglichst viele Menschen die Teilnahme an der Diskussion zu ermöglichen, überträgt der Parteivorstand die Konferenz live auf www.SPD.de. Eine Aufzeichnung der Diskussionsveranstaltung wird später auch auf SPD.de zu finden sein.
Das Thema TTIP polarisiert. Viele Menschen haben Ängste und Sorgen, dass durch TTIP Arbeitnehmerrechte, Verbraucher- und Umweltschutzstandards oder rechtstaatliche Verfahren und Prinzipien, die sich in Europa bewährt haben, aufgeweicht und ausgehöhlt werden.
Andere sehen in TTIP neue Chancen für mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze in Deutschland und Europa. Für sie geht es bei TTIP vor allem darum, fortschrittliche wirtschaftliche, soziale und ökologische Regeln für die Globalisierung aufzustellen. Und darum, dass EU und USA im Freihandel gemeinsam vorangehen.
Auf der TTIP-Konferenz am Montag sind unter anderem dabei: der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann, die EU-Kommissarin für Handel Cecilia Malmström, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Reiner Hoffmann, der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) Eric Schweitzer und der Präsident des Europäischen Parlamentes Martin Schulz.
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