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„Übergroße Koalitionen schaden der Demokratie“ / 16.07.14

Der Vorschlag der CDU eine übergroße Koalition zu bilden stößt in der SPD-Ratsfraktion auf Skepsis. „Ein solcher Versuch ist bereits in München gescheitert und auch in Münster halte ich den Vorschlag für nicht praktikabel“ stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung klar.

Zum einen würden die kleineren Parteien ihre Einflussmöglichkeiten im Rat verlieren und dadurch komplett marginalisiert werden. Auch sie wurden von Münsteranerinnen und Münsteranern gewählt und vertreten die Interessen der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. Konfliktpotential bietet aber auch der Umstand, dass für eine Mehrheitsbildung nicht zwingend alle Koalitionspartner benötigt werden, sondern immer nur zwei.

„Wir sind bei der Kommunalwahl angetreten um weiterhin sozialdemokratische Politik in dieser Stadt zu gestalten und nicht den kleinsten gemeinsamen Nenner zu formulieren. Darauf verlassen sich Münsteraner Bürgerinnen und Bürger“ erklärt Dr. Michael Jung abschließend.

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