Überdurchschnittliche Wahlbeteiligung an der Integrationsratswahl in Münster / 30.05.14
„In den Jahren 2004 (8,14%) und 2010 (9,35%) lag die Wahlbeteiligung für die Wahl des Ausländerbeirates bzw. Integrationsrates in Münster jeweils unter dem Landesdurchschnitt von NRW. In diesem Jahr konnte der Landesdurchschnitt um fast fünf Prozentpunkte übertroffen werden – die Wahlbeteiligung in Münster lag bei 19,8 Prozent“, berichtet Petra Seyfferth, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion erfreut. „Einer der Gründe dafür ist sicherlich, dass die Stadt Münster in diesem Jahr richtig Geld in die Hand nahm, um mit einer gezielten Kampagne mehr Menschen mit Migrationsvorgeschichte zu bewegen, sich an den Integrationsratswahlen zu beteiligen. Mit Erfolg.“
Auch Änderungen der gesetzlichen Vorgaben hätten zu dieser Steigerung beigetragen: Der Kreis der Wahlberechtigten war erweitert worden und die Wahl zum Integrationsrat erfolgte zeitgleich mit der Kommunal- und der Europawahl. Weiteren Verbesserungsbedarf bei der Durchführung der Wahl sieht Seyfferth dennoch auch: „Eine bürokratische Hürde verhinderte, dass der Anstieg noch stärker ausfiel: Eingebürgerte mit ausschließlich deutscher Staatsangehörigkeit mussten sich ins Wählerverzeichnis eintragen lassen, um wählen zu können. Dies war vielen Wahlberechtigten nicht bekannt, sie konnten daher ihr Wahlrecht nicht wahrnehmen.“
Ein weiteres Problem sei bei den Wahlen deutlich geworden: Die Listen und ihre Programme waren bei den Wählerinnen und Wählern zu wenig bekannt, so dass auch bei denen, die sich an der Wahl beteiligen wollten, oft eine große Unsicherheit herrschte, wen sie denn wählen sollten. „Dieses strukturelle Problem müssen wir bei den kommenden Wahlen unbedingt beseitigen“, meint Seyfferth. „Es muss eine Plattform geschaffen werden, die es den Kandidierenden und den Listen ermöglicht, sich selbst und ihre Ziele vorzustellen und für sich zu werben.“
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