Erstaunlicher Realitätsverlust bei Sagel / 30.01.14
“Erst heute haben wir davon erfahren, dass die Rolltreppen zu den Gleisen am Hauptbahnhof nur Rüdiger Sagel zu verdanken sind”, äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung zu den Angaben des Spitzenkandidaten der “Linken”. “Vermutlich glaubt Sagel auch, die Bahn hätte sicher auch die Gleise vergessen, wenn er sie nicht diskret daran erinnert hätte”, kommentiert Jung die Einlassungen des Oberlinken. Sagels Äußerungen aber dokumentierten den erstaunlichen Realitätsverlust seiner Gruppierung. Eine realistische Würdigung der Tätigkeit der “Linken” im Rat zeige ein anderes Bild:
„Die Linke startete mit drei Ratsmitgliedern 2009 in die Wahlperiode, davon gehört für die Linke kein einziges mehr dem Rat an, sie hat sich als politische Kraft selbst ausgeschaltet und überhaupt nichts bewirkt. Wenn man sich jetzt Sagels Forderungen anschaut, muss man sagen: glücklicherweise. Das Drehen an der Steuerschraube wird den komplexen Anforderungen, die an die Zukunft unserer Stadt gestellt sind, in keiner Weise gerecht“, so der Sozialdemokrat. Wer angesichts von über 700 Millionen Euro Schulden „genug gespart“ rufe, habe die Zeichen der Zeit nicht verstanden.
„Gute Politik sieht anders aus: in diesem Jahr ist es den Fraktionen von SPD, Grünen und FDP gelungen, in den Schuldenabbau einzusteigen. Über 10 Millionen Euro Schulden können in diesem Jahr voraussichtlich getilgt werden. Die SPD war dabei die einzige politische Kraft, die alle Haushalte seit 2009 gestaltet hat. Wir haben den richtigen Mix aus Konsolidierung, Einnahmensteigerung und politischer Gestaltung gefunden. Wir haben in Bildung, Kinderbetreuung und soziale Gerechtigkeit investiert, indem wir den Münsterpass geschaffen und erhalten haben. Das ist weit mehr als warme Worte aus dem Seitenaus“, so Jung.
