Streiten die wirklich um Ideen? / 13.09.13
Aktuell berichten die Zeitungen zu einem Streit, den wir mit der CDU darum hätten, wer welche Idee zuerst hatte…
Das aber ist nur ein Teilaspekt der Auseinandersetzung. Zunächst einmal arbeiten wir für die Bürgerinnen und Bürger Hiltrups. Die sind sicher mehr daran interessiert was beim Thema Politik herauskommt, wer welche Idee zuerst hatte ist vielleicht gar nicht so entscheidend, sondern ob sie wirklich realisiert wurde zählt.
Manche Anliegen/Vorhaben benötigen viel Geld und viel Überzeugungsarbeit, schließlich ist die Stadt groß und die Mittel begrenzt, da gibt es immer wieder Verteilungskonkurrenz.
In solchen Fällen macht es Sinn Interessen zu bündeln, Parteiübergreifend zusammenzuarbeiten und den Stadtteil und seine Interessen im Rat der Stadt gemeinsam zu vertreten. Solche Zusammenarbeit braucht Verlässlichkeit und Vertrauen, Profilierungen auf Kosten der Partner gefährden solche Projekte.
Wenn es aber bei den großen Vorhaben gut laufen soll, muss auch im “Tagesgeschäft” das Klima stimmen.
Was sollen wir denn dazu sagen, wenn die CDU plötzlich erkennt: „Der Recyclinghof Hiltrup hat zu kurze Öffnungszeiten!“
Sollte unser Antwort etwa lauten: “Toll, gut beobachtet, das ist uns noch gar nicht aufgefallen!” Wohl kaum, weil es nicht so war. Wir haben 2006 eine Initiative zur Ausweitung der Öffnungszeiten gestartet und alle Bezirksvertretungsfraktionen um Unterstützung gebeten. Leider war die Gemeinsamkeit nur durch eine deutliche Abschwächung unserer Forderung erreichbar. In der veränderten Fassung bewirkte dies schließlich nichts.
Eine weitere direkt an die Verwaltung gerichtete Initiative im vergangenen Jahr blieb ebenfalls ohne Erfolg.
Nun hat die CDU urplötzlich erkannt, dass es beim Recyclinghof so nicht weitergehen kann. Dass sie Initiativen zur Ausweitung der Öffnungszeiten in der Vergangenheit nur halbherzig unterstützt hat, was schließlich zur heutigen Situation führte, sagt sie nicht.
Vielmehr versucht sie den Eindruck zu erzeugen, sie habe ein neues Problem erkannt und werde sich als Interessenwalter der Bürger tatkräftig darum kümmern… So war das nicht, so ist das nicht und dazu können wir nicht schweigen.
Bislang lief es ganz gut in Hiltrup, in dieser Legislaturperiode und es war nicht immer so. Nun aber naht nach meinem Eindruck der Kommunalwahlkampf und die Verhältnisse scheinen sich zu ändern.
Hermann Geusendam-Wode
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