Hiltruper CDU distanziert sich von eigener Ratsfraktion / 11.12.11
Ohm kritisiert Beschlüsse der CDU-Fraktion zur Stadthalle
Die Hiltruper CDU findet einfach kein Verhältnis zur Ratsfraktion der eigenen Partei. Was sich als roter Faden durch die Kommunalpolitik der letzten Jahre zieht, wurde jetzt einmal mehr deutlich am Thema Stadthalle. Denn CDU-Mann Ohm aus Hiltrup distanziert sich öffentlich von Beschlüssen seiner eigenen Partei:
Fast ein Jahr ist es her, dass die Ratsfraktionen von SPD und CDU in den Abstimmungsrunden zum Haushalt 2011 je einen Beschluss zur Hiltruper Stadthalle einbrachten. Die SPD forderte von der Verwaltung eine fundierte Vorlage, welche den Bedarf an Veranstaltungsräumen in Hiltrup aufzeigen sollte und wie dieser Bedarf in Zukunft gedeckt werden kann. Von der CDU wurde die Forderung an die Verwaltung eingebracht, sie möge die Verpachtung der Stadthalle ausschreiben. Dass die Verwaltung die beiden Aufträge zunächst monatelang auf die lange Bank geschoben hatte und dann im Herbst 2011 bei einer erneuten Diskussion des Stadthallenthemas mit leeren Händen dastand, ändert nichts an der notwendigen Aufarbeitung beider Beschlüsse. Das Verfahren des Aussitzens wirft nur ein schlechtes Licht auf die Verwaltung. Die Verwaltung wollte im Herbst 2011 lediglich einen Beschluss zur sofortigen Ausschreibung der Verpachtung. SPD und CDU waren mit diesem Verfahren nicht einverstanden, deshalb beschlossen sie im Liegenschaftsausschuss gemeinsam die Vertagung und die Behandlung des Themas in einer Sondersitzung. In dieser Sondersitzung des Liegenschaftsausschusses waren sich CDU und SPD dann einig: die Vergabe der ganzen Halle an einen Pächter kann erst dann beschlossen werden, wenn die Verwaltung eine Vorlage zu Bedarf, Umfang und Betriebskonzept der Stadthalle vorgelegt hat. Diesem Beschluss stimmten beide Fraktionen zu.
Und die Hiltruper CDU? Will billig Punkte machen; tönt per Zeitung, die SPD habe die Ausschreibung unnötig herausgeschoben. Fazit: entweder war Ohm gerade auf dem Klo, als die CDU-Kollegen über das Thema redeten – oder Ohm hat in der CDU-Ratsfraktion einfach nichts zu sagen. Es gibt allerdings noch eine Möglichkeit: er hat die Verschiebung mit beschlossen und will jetzt davon ablenken …
