Hiltruper Süppchen / 21.10.11
CDU-Spielchen um die Stadthalle
Da waren ein paar Leute doch wohl noch nicht so ganz ausgeschlafen, als sie ihre Statements zum Stand der Stadthallen-Dinge formulierten.
Der Stand der Dinge ist kurz und einfach beschrieben. Die Verwaltung möchte die Hiltruper Stadthalle so schnell wie möglich loswerden, hier sind gewaltige Investitionen fällig und sie verschlingt im laufenden Betrieb jährlich ca. eine halbe Million Euro – Geld, das die Stadt nicht hat.
Schon vor einem Jahr hatten sich Hiltruper SPD und SPD-Ratsfraktion verständigt: Rumwursteln hilft nicht weiter, ein langfristig tragfähiges Konzept muss her: Die Hiltruper SPD fordert eine gründliche Bestandsaufnahme rund um Halle und Schulen: welche Raumnutzungen haben wir heute in dem gesamten Komplex, wie wird sich das Schulzentrum in Zukunft weiterentwickeln? Auf dieser Grundlage muss ein Konzept entwickelt werden, das weiterhin auch die Möglichkeit größerer öffentlicher Veranstaltungen in Hiltrup sichert.
Das ist die Basis für den Ratsantrag der SPD vom März 2011, von der Verwaltung eine Bedarfsuntersuchung zu fordern und die städtischen Handlungsmöglichkeiten darzustellen.
Die Verwaltung hat versucht das zu unterlaufen. Sie hat sich schlicht davor drücken wollen, endlich ein tragfähiges Konzept zu entwickeln. Nach bewährtem Muster hat sie die Sache erst mal liegen gelassen, bis der Ablauf des Pachtvertrags mit dem jetzigen Restaurantbetreiber am Jahresende näher rückte; dann hat sie versucht, Zeitdruck aufzubauen und schnell eine Neuverpachtung auszuschreiben.
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften hat sich dies Spielchen nicht bieten lassen: er hat sich schlicht geweigert, die Neuausschreibung einfach so abzunicken. In der Sitzung am 18.10.2011 hat der Ausschuss diese Vorlage deshalb gestoppt, und o Wunder!, der Verwaltung hat das mächtig auf die Sprünge geholfen: in der Sondersitzung des Ausschusses am 21.11.2011 wird die Verwaltung dem Vernehmen nach „Butter bei die Fische“ tun.
Das wär’s soweit. Der Rest: Schaum. Geschäumt hat wohl der Hiltruper Bezirksbürgermeister und sich darüber ausgelassen, jeder koche sein eigenes Süppchen (WN vom 21.10.2011) – mit wem will er sich denn da anlegen? SPD und CDU sind sich einig, so im Ausschuss zu verfahren wie verabredet. Und die Hiltruper CDU, seine eigene Partei? Die laboriert doch immer noch an ihren internen Machtkämpfen und wird von ihrer eigenen Ratsfraktion nicht ernst genommen.
Vorsicht Steuersenker unterwegs Mit fremden Federn: „Haben die noch alle Tassen im Schrank?“