Eine SPD-Regierung für NRW / 9.06.10
Die Sondierungsgespräche mit der FDP über eine Regierungsbildung mit SPD und Grünen werden in dieser Woche fortgesetzt. Die NRWSPD hat sich entschlossen, am kommenden Samstag in jeder Region eine Veranstaltung für alle interessierten Mitglieder durchzuführen: am Samstag, 12.06.10 um 14.30 Uhr in Dortmund.
Svenja Schulze MdL hat im Landesvorstand den Wunsch des Unterbezirks Münster vertreten, einen Mitgliederentscheid durchzuführen. Das wurde mit Verweis auf den Zeitdruck aber mehrheitlich für nicht machbar gehalten. Denn am nächsten Samstag werden schon die Parteitage von Bündnis 90/ Die Grünen und FDP stattfinden, wo beide Parteien ihre Position festlegen werden.
Am Freitag wird der SPD-Landesvorstand darüber beraten, welche Empfehlung für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen ausgesprochen wird. Falls am Freitag eine Empfehlung verabschiedet wird, soll sie dann am Samstag mit allen interessierten Mitgliedern diskutiert werden.
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