Diskussion über einen sozialen Arbeitsmarkt / 8.03.10
Hannelore Kraft: Arbeit schafft Würde
Unser Ziel ist es, Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen zu schaffen, weil sie oft keine Aussicht mehr auf einen regulären Arbeitsplatz haben. Wir wollen diesen Menschen eine Beschäftigungsperspektive auf Dauer eröffnen. Arbeit hat eindeutig mit Selbstwertgefühl und auch mit Würde zu tun. Zeitlich befristete Jobs helfen dieser Gruppe von Langzeitarbeitslosen nicht weiter, denn nach einem, spätestens nach anderthalb Jahren sind sie wieder ohne Arbeit.
Das Angebot des gemeinwohl-orientierten Arbeitsmarktes ist freiwillig und keine Pflicht. Damit unterscheiden wir uns ganz eindeutig von den populistischen Forderungen von Herrn Westerwelle, der Gesellschaftsgruppen gezielt gegeneinander ausspielt. Viele Menschen werden dieses Angebot annehmen, denn die ganz große Mehrheit der Arbeitslosen will gerne arbeiten.
Klar ist, dass durch diese Arbeit für die Gesellschaft reguläre Arbeitsplätze nicht gefährdet werden dürfen. In kommunalen Bündnissen sollen Städte und Gemeinden mit der Bundesanstalt für Arbeit beziehungsweise den Argen, Arbeitgebern und Gewerkschaften festlegen, wo diese gemeinwohl-orientierten Arbeitsplätze eingerichtet werden können. Damit ist auch ausgeschlossen, dass ein Konkurrenzdruck in Richtung Billiglohn entsteht.
Für uns ist zentral, dass die in diesem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor tätigen Menschen sinnvolle Arbeit verrichten und mit ihrer Tätigkeit ihre Existenz selbst sichern können. Die Entlohnung der Langzeitarbeitslosen, die das Angebot annehmen, muss spürbar oberhalb der ALG 2-Zahlungen liegen. Darüber hinaus muss der Staat die Sozialversicherungskosten übernehmen, damit sie auch in die Sozialsysteme einzahlen.
Das SPD-Präsidium unterstützt NRW-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft. Lesen Sie hier den Beschluss des SPD-Präsidiums!
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