Kategorie Rat

• Mondmieten beim Metropolis-Hochhaus

  SPD: OB muss umgehend für Einhaltung der Ratsbeschlüsse sorgen

  Mit Empörung reagiert die SPD-Ratsfraktion auf die vor einigen Tagen begonnene Vermarktung der Appartements im neuen Hochhaus auf dem ehemaligen Metropolis-Gelände. “Der Rat hatte den Investor mit dem städtebaulichen Vertrag klar verpflichtet, mindestens 25 % der Wohnungen zu einer Kaltmiete von 8,50 € anzubieten. In den Vermietungsanzeigen des Investors werden die kleinen Apartments nun für 900 Euro angeboten”, ….

  Datum 25. September 2016 · Autor Henning Klare

• Größenwahn geht

  Münsters peinliche Verwaltungsspitze

  Münster als lebenswerteste Stadt hat sicher auch die tüchtigste Verwaltung verdient. Sollte man meinen. Da gehören Spitzenleute an die Spitze. Spitze ist allerdings nur das Theater um die Stelle des Stadtdirektors, also der Nummer 2 an der Spitze. Nummer 1, also der Oberbürgermeister, mag öffentlich nicht sagen, dass er Nummer 2 loswerden will. Dabei gibt es gute Gründe dafür, ….

  Datum 2. Juli 2016 · Autor Henning Klare

• SPD-Fraktion: Wolfgang-Borchert-Theater finanziell auf sichere Beine stellen

  Im Zuge der letzten Haushaltsberatungen wurde bereits über die schwierige finanzielle Situation des Wolfgang-Borchert-Theaters diskutiert. „Wir haben damals einen ausführlichen Finanzbericht des Theaters einschließlich sämtlicher Ausgaben und Einnahmen eingefordert. Nach Vorlage der Zahlen ist es jetzt notwendig, dass von Seiten der Leitung ein Konzept vorgelegt wird, wie die Finanzierung dauerhaft gesichert werden soll“, erläutert Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. In einem Antrag fordert die SPD die Vorlage eines entsprechenden Konzepts zu den Haushaltsberatungen für 2017 ein. Im Gegenzug sollen die für 2016 einmalig vorgesehenen zusätzlichen Haushaltsmittel in Höhe von 75.000 Euro, die mit einem entsprechenden Vermerk versehen wurden, entsperrt werden. ….

  Datum 8. Juni 2016 · Autor Henning Klare

• Für eine attraktive Bäderlandschaft in Münster

  SPD-Ratsfraktion lädt zu öffentlicher Veranstaltung am 07.06.2016 ein

  Zu einer lebenswerten Stadt wie Münster gehört auch ein attraktives Bäderangebot. Das sehen offensichtlich auch viele Münsteranerinnen und Münsteraner so. Einwohnerinnen und Einwohner in unserer Stadt wurden in einer aktuellen Studie über das Sporttreiben befragt und bezeichneten die Verbesserung der Bäder als wichtiges Anliegen. Dabei wird u. a. über Öffnungszeiten, ….

  Datum 1. Juni 2016 · Autor Henning Klare

• SPD und LINKE: Tür für GRÜNE bleibt offen

  „Für die Fraktion der SPD betone ich, dass die Tür für Gespräche über eine progressive Mehrheitsbildung im Rat zwischen uns, der LINKE-Fraktion und der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen/GAL weiterhin offen steht,“ so Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion. Auch Rüdiger Sagel, Fraktionsvorsitzender der LINKE-Fraktion machte deutlich, dass nach Gesprächen mit der SPD-Fraktion auch Gesprächsbereitschaft mit den GRÜNEN besteht. “Der Austausch zwischen SPD und LINKE Fraktion war fortschrittlich und es gibt nun die Chance, über eine tragfähige Grundlage für eine gemeinsame Politik bis 2020 auch mit den Grünen zu reden.”

  Im November 2015 hatte man sich zwischen SPD, GRÜNEN und LINKEN nicht auf eine gemeinsame Linie zum Haushalt 2016 verständigen können.

  „Gleichzeitig ist für jedermann in jeder Ratssitzung erkennbar, dass der Vorrat an Gemeinsamkeiten zwischen Grünen und CDU begrenzt ist: ….

  Datum 8. April 2016 · Autor Henning Klare

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