Kategorie Migration

  • Merkel gescheitert

    Die Spitzenleute in Regierung und Verwaltung haben eine geradezu unmenschliche Aufgabe. Jede Sekunde ihres Lebens wird beobachtet und kommentiert, Wegweisendes wird von ihnen erwartet, sie sollen weit in die Zukunft schauen und keine Fehler machen, und die Besserwisser und Konkurrenten lauern ringsum. Merkel hat sich in dieser Rolle verrannt. ….

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  • Auf Einladung von Polizeipräsident Hans-Joachim Kuhlisch tauschten sich die Landtagsabgeordneten aus Münster bei einem Besuch des Polizeipräsidiums mit den hier tätigen leitenden Polizeibeamten zur aktuellen Sicherheitslage in der Stadt aus.

    Die Kernaussage „Münster ist sicher“ fand beim SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Marquardt sehr viel Sympathie. „Die derzeit zu beobachtende Verunsicherung der Bevölkerung nach den Ereignissen in der Kölner Silvesternacht ist auch in Münster wahrnehmbar“, ….

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  • Asylpaket II umstritten

    Der Stadtbezirk Hiltrup hat sich bislang von seiner besten Seite gezeigt. Flüchtlinge in der Turnhalle (in den vergangenen Sommerferien), Flüchtlinge in der Stadthalle, Container an vielen Standorten: wir haben konstruktiv mitgemacht mit Spenden und tatkräftiger Unterstützung, haben kaum gemurrt. Jetzt haben wir gerade eine Atempause, andere Kommunen müssen ihre Hausaufgaben machen und Quartier schaffen. Besonnene Bürger wissen, dass schon lange Flüchtlinge in Hiltrup wohnen, an der Böttcherstraße gibt es überhaupt keine Probleme mit den Nachbarn ringsum.

    Wir schaffen das. Die Verwaltung schafft das. Mit enormem Einsatz hat die Stadtverwaltung es bislang hinbekommen, dass kein Flüchtling im Winter im Zelt leben muss. Kann das lange gut gehen? ….

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  • NRW-Landesregierung schafft bessere Planungssicherheit

    Im Jahr 2016 können die Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit mehr finanziellen Mitteln für die Unterbringung von Flüchtlingen vor Ort planen. Der Beitrag für das Jahr 2016 wird im Vergleich zum vergangenen Jahr nochmals deutlich erhöht. Damit wird der prognostizierten Steigerung der Flüchtlingszahlen auf 200.000 Flüchtlinge in NRW Rechnung getragen. ….

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  • Angesichts der Berichterstattung über einen neuen Aufgabenzuschnitt des Arbeitsbereichs des ehemaligen SPD-Oberbürgermeister-Kandidaten Jochen Köhnke innerhalb der Stadtverwaltung erinnert Münsters SPD an dessen Verdienste um die Integrationspolitik der Stadt. „Jochen Köhnke ist der Integrationsfachmann in unserer Stadt“, ….

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