Flüchtlingsbetreuung: Was kann vereinfacht werden?
Das schwarze Weltbild ist mir immer so sympathisch. Es ist so schön einfach, da muss man gar nicht weiter nachdenken. In der Karikatur treibt sie es auf die Spitze: Der (rote) Personaldezernent steht in der WN mit distanziertem Zeigefinger daneben, während neben ihm seine Verwaltungsleute von ihren Aufgaben erdrückt werden.
Was weggelassen ist in der Zeichnung: all die Kommunalpolitiker, die in den vergangenen Jahren immer neue Stelleneinsparungen gefordert und durchgesetzt haben. Und die aktuell mit allerlei populistischen Parolen Steine in den Weg räumen, wo die Verwaltung im Notprogramm Betten für Flüchtlinge schafft. Langsam müssen Alle realisieren, dass es nicht der angeblich übliche Verwaltungsschlendrian ist, wenn es auf wirklich drängende Fragen noch keine Antworten gibt: zuerst müssen die Flüchtlinge ein Dach über dem Kopf und ein Bett bekommen. Alles weitere, Kitaversorgung und Schule für Alle sind zwar kein Luxus, aber: vernünftige Antworten und Lösungen brauchen schlicht Zeit.
Natürlich kann man in dieser Situation auch diskutieren, ob jede Verwaltungsvorlage zur Schaffung neuer Unterkünfte von 15, in Worten: fünfzehn Gremien der städtischen Demokratie abgenickt werden muss. 15 Sitzungen bedeutet, dass mindestens 50, wahrscheinlich deutlich mehr Stunden Arbeitszeit durch die Anwesenheit von Verwaltungsvertretern in den Sitzungen gebunden ist. Was könnte man in der Zeit schaffen… Aber, es gibt bei nüchterner Betrachtung ein großes Aber: solche Gremien wie zum Beispiel auch die Bezirksvertretung Hiltrup haben unschätzbare Vorteile. Sie bieten auf bürgernaher Ebene die Möglichkeit, das aufkommende Unbehagen zu artikulieren – und zu kanalisieren, wie jüngst in Hiltrup.
Gerade die kritischen Verwaltungsvorlagen zur Flüchtlingsunterbringung müssen deshalb weiter durch die Gremien. Was man aber machen kann: diese Gremien sind flexibler als ihr Ruf. Sondersitzung? Kein Problem. Gemeinsame Sitzung mit anderen Gremien? Ebenfalls kein Problem. An der Bezirksvertretung soll es nicht scheitern, wenn Not am Mann (und an der Frau) ist.