Irritiert reagiert Münsters SPD-Ratsfraktion auf Äußerungen des Oberbürgermeisters zur Sparpolitik. In einem Interview hatte Markus Lewe angekündigt, die Sparpolitik zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit in 2016 machen zu wollen, und den Verzicht auf einen Architektenwettbewerb für den Neubau einer Grundschule in Wolbeck als ein Beispiel für Einsparmöglichkeiten genannt.
“Das ist doch erstaunlich: Derselbe OB, der Ende des Jahres dem Rat mit einer Vorlage vorschlug, einen Architektenwettbewerb für den Schulneubau durchzuführen, hält Anfang des neuen Jahres genau dies für verzichtbar. Das ist entweder schizophren oder aber dem OB ist über die Feiertage ein Licht aufgegangen, dass die Haushaltskonsolidierung vielleicht doch ernster zu nehmen ist, als er bisher glaubte”, erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD im Rat, Robert von Olberg. “Lewe mimt mal wieder den Unbeteiligten. Ganz so als habe er mit dem beschlossenen Architektenwettbewerb nichts zu tun. Im letzten Jahr nannte er die Ratsmitglieder Mau-Mau-Spieler und vergaß dabei, dass er selbst dem Rat angehört. Heute tut er so, als beschließe der Rat angeblich überzogene Standards aus Eigeninitiative und vergisst, dass er selbst es war, der diesen Wettbewerb dem Rat vorgeschlagen hatte”, so von Olberg weiter.
“Auffallend an dem Vorschlag ist auch, dass bei der CDU und ihrem OB die Haushaltsstrategie nun wohl lautet, Einsparungen hauptsächlich im Zuge von Schulbauprojekten erzielen zu wollen. Erst wird die Axt an die Finanzierung der zweiten städtischen Gesamtschule gelegt. Jetzt soll bei der neuen Grundschule in Wolbeck gespart werden. Dabei gerät dann völlig aus dem Blick, dass Investitionen in die Schulen in Münster dringend nötig sind”, kritisiert von Olberg.