Lange Warteschlangen – SPD-Fraktion fordert kurzfristige Maßnahmen

Hand aufs Herz: wann waren Sie zuletzt im Ausländeramt? Wenn Ihnen nichts dazu einfällt, kann ich weiterhelfen. Für den Besuch von Gästen aus Nicht-Schengen-Ländern, zum Beispiel für den langjährigen Kontakt mit Weißrussland – Stichwort: Tschernobyl-Initiative – muss der Gast ein Visum beantragen, und dafür müssen die Gastgeber zum Ausländeramt. Die Gastgeber müssen dort – gegen Gebühr – eine sogenannte Verpflichtungserklärung abgeben, dass sie für alle Kosten der Gäste aufkommen. Voll ist es beim Ausländeramt immer, erst steht man für eine Nummer an wie an der Käsetheke (nur ist die Schlange beim Käse kürzer), dann muss man sehen, dass man einen Platz im Wartezimmer bekommt.

Dies Jahr war es noch schlimmer als sonst: „Wir geben gar keine Nummern mehr aus, weil es so voll ist“, hieß es, und „mal sehen, ob wir heute überhaupt noch Verpflichtungserklärungen machen.“ Der zuständige Kollege hatte für andere dringendere Aufgaben einspringen müssen. Ich hatte Glück, der Kollege wurde frei, ich wurde ohne Nummer in ein Wartezimmer dirigiert, die Wartezeit war, auf den allgemeinen Andrang gesehen, noch zu tolerieren. Ein ganz besonderes Lob muss ich anfügen, der Sachbearbeiter war trotz Stress und Hektik souverän und freundlich!

Jetzt droht die Situation allerdings zu entgleisen. Die im Foto dokumentierte Schlange von Wartenden vor dem Ausländeramt erinnert langsam an die unhaltbaren Zustände in Berlin beim LaGeSo. „Bei einem Ortstermin haben wir schwierige Zustände vor dem Ausländeramt vorgefunden: Menschen, die bereits sehr lange vor dem Ausländeramt warteten, um eine Nummer ziehen zu können, andere, die vergebens gekommen waren und dann unverrichteter Dinge wieder gehen mussten,“ schildern Ratsfrau Doris Feldmann und Ratsherr Marius Herwig die vorgefundene Situation vor dem Ausländeramt, die sie in der vergangenen Woche bei einem Vororttermin festgestellt haben.

„Diese Situation ist offenkundig sehr schwierig und muss möglichst kurzfristig durch organisatorische Maßnahmen der Stadtverwaltung behoben werden,“ erklären die beiden Sozialdemokraten „Unsere Fraktion wird sich mit einem Schreiben an den Oberbürgermeister wenden und um Auskunft bitten, welche kurzfristigen Maßnahmen umgesetzt werden können, um hier Abhilfe zu schaffen. Wir wissen um die sehr schwierige personelle Situation in der Ausländerbehörde und sagen die Unterstützung unserer Fraktion zu, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, hier zu einer Verbesserung der Situation für alle Beteiligten zu kommen.“