Ein Meinungsbeitrag.
Keine einfache Situation in Berlin! Bleibt Martin Schulz sich treu, kann er nur an seiner bisherigen Linie festhalten: Opposition! Mit mir und uns gibt es keine Fortsetzung der GroKo mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin.
Aber scheinbar mehren sich die Stimmen die fordern: “Wir müssen mehr bieten als Verweigerung!”
Für Martin Schulz ein echter Glaubwürdigkeitstest! Wie ein solcher Richtungs-Schwenk innerparteilich ankommen würde, schwer zu sagen. Es wäre nicht unwahrscheinlich, dass er in zwei Wochen beim Parteitag seinen Platz räumen müsste, nach zehn harten Monaten.
Minderheitsregierung? Wäre das Modell einer der Tolerierung einer CDU/CSU Regierung eine Alternative?
Tatsache ist, so würden wir nicht in das starre Korsett eines ausgehandelten Koalitionsvertrages gepresst und der Vorwurf, keine Verantwortung für Deutschland und Europa zu übernehmen, liefe ins Leere.
Der Ball wäre wieder im Feld der Bundeskanzlerin…
Sie müsste begründen, warum dieses Regierungsmodell für sie nicht infrage kommt und Sie wäre diejenige, die mit ihrer “Mehrheit” scheinbar nichts anfangen kann. Sie hätte den “A-Karte” für das Thema Neuwahlen – falls sie über diese Option nachdenkt.
So ein Modell hätte vielleicht wirklich Charme: Zusammen mit Grünen und Linken, könnte die SPD Gesetze auf den Weg bringen, die wir bisher in der GroKo nicht durchbringen konnten. Eine Kanzlerin Merkel müsste einen Preis für ihren Machterhalt zahlen, aus der Nummer käme sie nicht heraus….
Warten wir also ab, was der Bundespräsident empfiehlt.
Hermann Geusendam-Wode